Blog-Archive

Torsten Sommer zur Vereinfachung der Bürgermeisterabwahl

Mittwoch, 4. Juni 2014   Top 10. Bürgermeisterabwahl vereinfachen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5499 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer

Torsten Sommer zum Abbau bürokratischer Vorgaben

Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 5. Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten Antrag der Fraktion der  CDU Drucksache 16/5963 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer

Antrag: Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW

27.05.2014 Antrag PIRATEN Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Drucksache 16/5960

Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Torsten Sommer über die Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der  PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner:  Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden,

Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden, Torsten Sommer

Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren   – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden, Torsten Sommer

Torsten Sommer zu Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 6. Einführung von Kumulieren und Panaschieren  im Kommunalwahlrecht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5500 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Um den Wählerwillen präziser abbilden zu können, haben inzwischen

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer

Drs. 16/5353: Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen

Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2123 Torsten Sommer Drucksache 16/5353 21.03.2014 Antwort FM Drucksache 16/5858 13.05.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Torsten Sommer

Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf   Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Hauptausschuss (A05), Torsten Sommer

Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf   Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Veröffentlicht unter Anträge, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Antrag: Bürgermeisterabwahl vereinfachen

02.04.2014 Bürgermeisterabwahl vereinfachen   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5499.pdf  

Veröffentlicht unter Anträge, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer