Blog-Archive
Der Freifunk Ausbau in NRW darf nicht ins Stocken geraten – offener Brief an den Minister
Im Juni 2015, also vor fast einem Jahr, hat der Landtag in NRW einen Antrag beschlossen, der die Freifunkbewegung nachhaltig stützen sollte (Rede und Antrag) Eine der wichtigsten Forderungen ist der Zugang zu den Dachflächen der Gebäude des Landes NRW.…
Interview von Lukas „Hanfpirat“ Lamla mit dem Jugendrichter Andreas Müller
Fraktion vor Ort: Stammtisch Köln
Am Montag, den 25.01.2016 habe ich den offenen Stammtisch in Köln besucht. Im Mittelpunkt der Diskussion standen unsere bildungspolitischen Themen im Landtag. Inklusion, digitale Schule und die Frage nach G8 oder G9 sind natürlich auch Themen, die in Köln von…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Fraktion vor Ort, Homepage, Monika Pieper
Erdgassuchbohrung in Oppenwehe
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Erdgassuchbohrung in Oppenwehe: Die Landesregierung sagt, es könnten nun keine nennenswerten Mengen des Dieselöls mehr aus dem Gestein zurück gewonnen werden. Das beantwortet nicht die Frage, wieviel denn da unten bleiben wird. Offensichtlich…
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen
Vorratsdatenspeicherung schafft Generalverdacht
Heute ist ein schwarzer Tag für die Bürgerrechte in Deutschland. Trotz Verbot durch die höchsten Gerichte in Deutschland und Europa hat wieder eine große Koalition den Generalverdacht gegenüber allen Menschen durchgesetzt. Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen wichtige rechtsstaatliche Grundprinzipien.
AK4-News vom 30.11.2015 Hanf, Jülich, Vögel, Flughäfen, PCB, Klima, Autonomes Fahren, Landesplanung
AK4-News vom 30.11.2015 14-tägige Infopost der Fraktion zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion. Jeweils…
Fraktion vor Ort
DANKE KÖLN! Jeden Montag treffen sich die Kölner Piraten und Interessierte im leckeren „Taco Loco City“. Am 30.11.2015 war die Fraktion vor Ort. Unser Abgeordneter Oliver Bayer erklärte auf der offenen Veranstaltung die Hintergründe der aktuellen Debatten im Landtag NRW…
Veröffentlicht unter Fraktion vor Ort, Homepage, Oliver Bayer, Persönliche Blogposts
Fraktion vor Ort
Besuch beim Stammtisch Erftstadt Am Freitag, 20.11.2015 habe ich den offenen Stammtisch in Erftstadt besucht. Zunächst habe ich über die Arbeit der Fraktion berichtet und die vielen Fragen dazu beantwortet. Dann ging es hauptsächlich um die Schullandschaft in Erftstadt. Neben…
Veröffentlicht unter Fraktion vor Ort, Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts
Klagewelle gegen Dieselfahrzeuge in Innenstädten
Wir fordern Kehrtwende in der Verkehrspolitik Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will erreichen, dass in Städten vor allem Dieselfahrzeuge nicht mehr so viel Stickstoffdioxid ausstoßen wie bislang. Deshalb fordert sie auch Nachrüstungen für Busse im öffentlichen Nahverkehr und plädiert für die…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen