Antrag der Piratenfraktion: “Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!”
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Gesetzentwurf: Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
07.05.2014 Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5747.pdf Kurzübersicht: Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Hochschulen als Ort der Wissenschaft durch folgende Leitlinien: Orientierung an dem wissenschaftlichen Auftrag der Vermehrung, Generierung und Vermittlung von Wissen und Bildung; Schaffung von Transparenz…
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!
06.05.2014 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5742.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und…
Antrag: Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!
06.05.2014 Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5744.pdf Drucksache wurde nach Beratung durch die von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung mit folgendem Ergebnis abgelehnt. Abgegebene…
Antrag: Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
06.05.2014 Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5746.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses…
Gesetzentwurf: Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
06.05.2014 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen
06.05.2014 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5748.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
G8 oder G9 – wir sagen JA!
Die Frage, ob Schüler/innen am Gymnasium in 8 oder 9 Jahren zum Abitur geführt werden sollen, erhitzt weiterhin die Gemüter vieler Schüler, Eltern und Lehrer. An einem „Runden Tisch“ soll nun erneut darüber debattiert werden, ob es zurück zum G9…
Getagged mit: G8/G9, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Schule und Weiterbildung (A15)