28.10.2014 Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
Blog-Archive
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen
28.10.2014 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7148.pdf
Antrag: Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
28.10.2014 Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7144.pdf
Antrag: Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten
28.10.2014 Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7153.pdf
Antrag: Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!
28.10.2014 Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7150.pdf
Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch
Zu dem Nazi-Aufmarsch am gestrigen Sonntag in Köln erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei nicht auf den gestrigen Nazi-Aufmarsch in Köln vorbereitet war. Die Polizei und der Verfassungsschutz hätten die Lage…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
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Erkundungsbohrung zur tektomechanischen Kohleflözgasförderung in Ascheberg-Herbern
Die erste Erkundungsbohrung zur Förderung von Erdgas soll in den münsterländischen Kohleflözen stattfinden. Die Wahl fiel auf die Industriebrache Radbod 7, eine ehemalige Schachtanlage im Erlaubnisfeld Rudolf in Ascheberg-Herbern. Dies gab HammGas am vergangenen Mittwoch (22.10.14) bekannt. Laut HammGas soll…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Persönliche Blogposts
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Wir fordern Offenlegung des Vertrags zwischen WestSpiel und Christie`s
Zur Aktuellen Viertelstunde im Kulturausschuss zum Thema Warhol-Versteigerung sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das von der Landesregierung unterstütze Modell „Kunst als Finanzspritze für klamme Kassen“ darf keine Schule machen. Ministerpräsidentin Kraft tut hilflos, dabei sitzen…
Getagged mit: Kultur, Kunst
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Pressemitteilungen
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Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet?…
Drs. 16/6550: Kontrolle von Atomtransporten in NRW
Kontrolle von Atomtransporten in NRW Kleine Anfrage 2594 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6550 14.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6870 23.09.2014
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