Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/3983 12.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4202 10.10.2013
Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/3983 12.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4202 10.10.2013
Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force Kleine Anfrage 1571 Daniel Düngel Drucksache 16/3852 22.08.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/4108 25.09.2013
Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung…
Am Donnerstag, 10.10.2013, war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zu Gast in der WDR-Sendung “Eins zu Eins”. Mit ziemlich spitzer Zunge stellte Moderator Jens Olesen zahlreiche Fragen zur Lage der 19 Piraten. Der Fraktionsausstritt von Robert Stein, der persönliche Blogpost von…
SPD, Grüne, CDU und FDP werden nun doch keine Experten zu der Prism-Problematik anhören. Ursprünglich hatte der Innenausschuss am 12. September entschieden, auf Antrag der Piratenfraktion eine Sachverständigen-Anhörung für Ende November anzusetzen. Heute haben die vier Fraktionen den Termin wieder…
Zum heutigen Blitzmarathon von Innenminister Ralf Jäger sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Innenminister Jäger setzt seine sinnlose PR-Aktion auf Kosten der Steuerzahler fort. Dass diese Aktion die Autofahrer dafür sensibilisiert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, ist…
09.10.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Neufassung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/4200 Wesentliche Änderungen der Geschäftsordnung: “§ 35 Kurzinterventionen”, Möglichkeit einer Kurzintervention im Anschluss an einen Redebeitrag eines Mitglieds des Landtags oder eines Mitglieds der Landesregierung, die…
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
08.10.2013 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
08.10.2013 Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Urheber: Piraten Drucksache 16/4164 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik…