Zur heutigen Aktuellen Stunde über die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Blog-Archive
Plenarrede: Dirk Schatz zu hohen Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763 Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570 Antwort der Landesregierung Drucksache…
Drs. 16/4043: Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW
Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW Kleine Anfrage 1627 Dirk Schatz Drucksache 16/4043 18.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4244 16.10.2013
Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Drs. 16/4175: Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen
Anteile der Zuschüsse zur Förderung kommunaler, privater und kirchlicher denkmal-pflegerischer Maßnahmen Kleine Anfrage 1671 Oliver Bayer und Lukas Lamla Drucksache 16/4175 08.10.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4425 19.11.13
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Oliver Bayer
Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/4179: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – neue Verpflichtungen aus dem aktuell verhandelten Er-gänzungsvertrag
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – neue Verpflichtungen aus dem aktuell verhandelten Er-gänzungsvertrag Kleine Anfrage 1675 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4179 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4352 07.11.2013
Drs. 16/4178: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung Kleine Anfrage 1674 Dietmar Schulz Drucksache 16/4178 08.10.2013 Antwort des Finanzmisters: Drucksache 16/4351 07.11.2013
Drs. 16/4177: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Transparenz der Zahlungen, die auf das Land zukommen
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Transparenz der Zahlungen, die auf das Land zukommen Kleine Anfrage 1673 Michele Marsching Drucksache 16/4177 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4350 07.11.2013
Drs. 16/4176: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Möglichkeit die Förderung zu streichen
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Möglichkeit die Förderung zu streichen Kleine Anfrage 1672 Nicolaus Kern Drucksache 16/4176 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4349 07.11.2013