Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg Kleine Anfrage 1725 Birgit Rydlewski Drucksache 16/4304 29.10.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4513 28.11.13
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Drs. 16/4341: Atomtransport am 23.10.2013 in Köln
Atomtransport am 23.10.2013 in Köln Kleine Anfrage 1748 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4341 07.11.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4549 05.12.13
Drs. 16/4342: Koordinierte Notfallvorsorge und Notfallverbünde von Kultureinrichtungen des Landes NRW
Koordinierte Notfallvorsorge und Notfallverbünde von Kultureinrichtungen des Landes NRW Kleine Anfrage 1749 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/4342 07.11.2013 Antwort des MFKJKS: Drucksache 16/4571 09.12.13
Keine zusätzliche Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge
NRW muss sich deutlich intensiver für Flüchtlinge aus Syrien einsetzen! Mit dieser zentralen Forderung stellen die Piraten im Landtag NRW einen Antrag, der in der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) behandelt werden soll. Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin…
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Neue Strategie im Umgang mit Fußballfans möglich?
Zu dem von den Piraten beantragten und heute veröffentlichten Bericht „Strategie gegen den Einfluss von Rechtsextremen im Fußball“ sagt Frank Herrmann, Fraktionssprecher im Innenausschuss: Ich freue mich, dass Herr Jäger offensichtlich bereit ist, seine Strategie der allgemeinen Repression gegen Fußballsfans…
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Antrag für ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlgesetz zurückgezogen
Unser Antrag auf eine Gesetzesinitiative zur Verankerung eines Sperrklauselverbots im Kommunalwahlgesetz sollte mit einer Anhörung von externen Verfassungs- und Bürgerrechtsexperten im Februar des nächsten Jahres hier im Landtag NRW beraten und dann bis April/Mai abgestimmt werden. Diesen Verfahrensablauf hatten wir…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kommunales, Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts, Politik
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Drs. 16:4320: Schulsportgemeinschaften NRW
Schulsportgemeinschaften NRW Kleine Anfrage 1734 Lukas Lamla Drucksache 16/4320 04.11.2013 Antwort des MSW: Drucksache 16/4535 03.10.2013
Daniel Schwerd und Lukas Lamla zu Spionage aus den diplomatischen Vertretungen in NRW
Mehr zu dem Thema Kleine Anfrage Drs. 16/4328
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Drs. 16/4322: Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn
Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn Kleine Anfrage 1736 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4322 04.11.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4552 05.12.2013
Drs. 16/4321: Transport von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau am 22.10.2013
Transport von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau am 22.10.2013 Kleine Anfrage 1735 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4321 04.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4522 02.12.2013