Es ist ein Kreuz hier, heute habe ich mir eine Rüge der Präsidentin eingefangen, weil ich im Plenum mit meinem vom Landtag bereit gestellten Laptop arbeite. Das ist nur schwer zu verdauen und es ist außerdem nur eine kleine Eskalation…
Es ist ein Kreuz hier, heute habe ich mir eine Rüge der Präsidentin eingefangen, weil ich im Plenum mit meinem vom Landtag bereit gestellten Laptop arbeite. Das ist nur schwer zu verdauen und es ist außerdem nur eine kleine Eskalation…
Freitag, 28. März 2014 Top 2. Industriestandort NRW schützen und Arbeitsplätze sichern – Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Stellungnahme der Oberbürgermeister von Bochum, Duisburg und Dortmund zur EEG-Novelle Antrag der Fraktion der CDU und und der Fraktion der FDP Drucksache…
Donnerstag, 27. März 2014 Top 11. Wie geht es weiter mit dem Braunkohletagebau in Nordrhein-Westfalen? – Landesregierung muss endlich Antworten geben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5273 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören…
Donnerstag, 27. März 2014 Top 7. Änderung des Bundesberggesetzes Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5275 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der 1. Rede von Kai Schmalenbach:…
(Ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt und Dr. Michael Berndt sowie Jörg Dürre für die AG Energiepolitik) Mussten dennoch zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden! Immer noch halten nach einer…
Scheunentore in IT-Systemen des Landes – Achtung, Eindringlinge! Kleine Anfrage 2092 Daniel Schwerd und Kai Schmalenbach Drucksache 16/5232 13.03.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5580 11.04.2014
18.03.2014 Änderung des Bundesberggesetzes Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5275.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Schmutzige Kraftwerke – Läuft auch in NRW etwas falsch und was unternimmt die Landesregierung? Kleine Anfrage 1895 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4843 21.01.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5346 21.03.2014
Die Kritik der Expertenkommission Forschung und Entwicklung (EFI) am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommt nicht überraschend, fällt sie doch in eine Zeit, in der von Seiten der großen Energiekonzerne alles versucht wird, die Energiewende auszubremsen. Wenn sich in der großen Koalition die Bergbaupartei…
Donnerstag, 20.02.2014 Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5040 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…