Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert…
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Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Antrag: Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW
27.05.2014 Antrag PIRATEN Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Drucksache 16/5960
Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5752 Unser Redner: Dietmar Schulz…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 1. Aktuelle Stunde Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
12.05.2014 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Drucksache 16/5843 Kurzübersicht: Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung…
Drs. 16/5449: Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeigt?
Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeitigt? Kleine Anfrage 2148 Dietmar Schulz Drucksache 16/5449 31.03.2014 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/5738 07.05.2014
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen
Dietmar Schulz über das Bundesteilhabegesetz zur Entlastung der Kommunen
Donnerstag, 10. April 2014 Top 2. Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Dietmar Schulz über Schuldenabbau und einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung…