Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch untermauern: Zweieinhalb Jahre hat uns die NRW-Landesregierung zugeschaut, wie wir Anträge und andere Initiativen zum Digitalen Wandel stellten – […]

Ich stolperte heute über diese mehr oder minder hübsche Umfrage der Piraten Hessen. Einige Piraten haben gerne den Ansatz, sich bei allerlei Anlässen von Gewalt distanzieren zu wollen. Das klingt dann oberflächlich fein. Im Grunde ist es aber vor allem blöd. Also auf dem Niveau von Viertklässlern. Natürlich ist Gewalt doof. Aber dieses polemische Distanzieren […]

Und noch eine Anfrage an die Landesregierung. Dabei geht es um die rechten Hools, die sich der Gedenkfeier zum Probsteigassenanschlag bedenklich nahe kommen konnten sowie den Umgang der Behörden damit: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein- Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

Stellenangebot: (Studentische) Hilfskraft zur Unterstützung meiner parlamentarischen Arbeit Zur Unterstützung meines Abgeordnetenbüros im Nordrhein-Westfälischen Landtag suche ich ab 01.03. bzw. baldmöglichst danach eine (studentische) Hilfskraft beliebigen Geschlechts Minijob oder Teilzeit (16-24 Stunden) als erweitertes Gehirn, rechte Hand, Rückenfreihalter, Händchenhalter, Organisator, Arbeitswegschaufler etc. Folgende Aufgaben werden auf Dich zukommen: Themen- und Literaturrecherche für politische Initiativen aller Art, insbesondere in den Bereichen Medien-, Netz- und Wirtschaftspolitik; ständige Aktualisierung und Pflege meines Blogs; allgemeine administrative Tätigkeiten wie telefonische und schriftliche Anfragenbearbeitung; Kommunikation mit Bürgern, Verbänden und Partei; Mitarbeit an parlamentarischen Anträgen und Anfragen; Organisation, Terminkoordination, Veranstaltungsplanung, Pflege meines Kalenders; Unterstützung bei allen weiteren Aufgaben, die im Zuge der Mandatstätigkeit anfallen Was ich biete: Die Möglichkeit, Landespolitik „hautnah“ zu erleben und Deine Ideen einzubringen; Mitarbeit an parlamentarischen Initiativen, Anfragen, Anträgen, Gesetzentwürfen; eine entspannte Arbeitsatmosphäre in einem kleinen, feinen Team; einen Arbeitsplatz direkt am Rhein im Düsseldorfer Landtag J; Arbeitszeit: Minijob oder Teilzeit im Rahmen von 16-24 Stunden nach Vereinbarung ein Brutto-Monatsgehalt von 800 Euro (bei 20h/Woche). Was Du mitbringen solltest: Offenheit & politisches Gespür; Verantwortungsbewusstsein & Zuverlässigkeit; Interesse an Landespolitik und insbesondere an Themen der Medien-, Netz- und Wirtschaftspolitik; gute kommunikative Fähigkeiten, insbesondere einen sicheren Schreibstil; einen sicheren Umgang mit gängigen Computeranwendungen (Office, Content-Management-Systeme, WordPress) sowie die Bereitschaft, sich in neue Anwendungen einzuarbeiten; Affinität zu den Inhalten der PIRATEN (eine Partei-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich); Fähigkeit zum interdisziplinären Denken und Handeln – Generalist statt Fachidiot; optimalerweise, aber nicht zwingend, einen Studienplatz im Bereich der Politik-, Sozial- oder Wirtschaftswissenschaften bzw. Informatik. Ich biete eine interessante, herausfordernde und abwechslungsreiche Tätigkeit im Zuge meines Mandats im Landtag NRW. Wir Piraten sind ein bunter Haufen verschiedenster Charaktere, die angetreten sind, vieles an der Art und Weise zu verändern, wie Politik gemacht wird. Wenn du dir vorstellen kannst, mich und mein Team mit Freude und Begeisterung zu unterstützen und den Anforderungen weitgehend entsprichst, freue ich mich auf Deine Bewerbung! Bitte sende mir Deine Bewerbungsunterlagen samt Lebenslauf, relevanten Zeugnissen und der Angabe des frühestmöglichen Arbeitsbeginns als PDF an daniel.schwerd (ät) landtag.nrw.de oder per Post an Daniel Schwerd Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf

Der Innenminister hat in der Plenardebatte am 28.01.2015 dazu aufgerufen, sich Nazis in den Weg zu stellen. Gemeinsam mit Birgit Rydlewski und Torsten Sommer haben wir eine Anfrage an die Landesregierung zur konkreten Ausgestaltung dieses Aufrufs gestellt. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/7856&quelle=alle Kleine Anfrage 3085 der Abgeordneten Birgit Rydlewski, Daniel Düngel und Torsten Sommer PIRATEN Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren In der Plenarsitzung vom 28.01.2015 hat Innenminister Ralf Jäger zum Tagesordnungspunkt 1 „Nordrhein-Westfalen steht ein für Demokratie und Vielfalt“ richtigerweise gesagt, es sei nicht nur wichtig, sich nach den Anschlägen von Paris solidarisch zu zeigen, sondern es sei „genauso wichtig, sich den Rassisten in den Weg zu stellen.“ Allerdings ist die Blockade einer nicht verbotenen Versammlung nach Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes und die öffentliche Aufforderung zur Begehung einer Straftat wiederum nach Paragraph 111 StGB strafbar. Aufgrund dieser Tatsache laufen immer wieder Ermittlungen gegen engagierte Antirassist/innen und Antifaschist/innen durch Sicherheits- und Justizbehörden in Nordrhein- Westfalen, die die Aufforderung von Innenminister Jäger in der Vergangenheit vielfach vorausschauend umgesetzt und sich in ganz Nordrhein-Westfalen Rassist/innen in den Weg gestellt haben – ganz aktuell gegen Mitglieder des BlockaDo-Bündnisses in Dortmund. Da wir nicht davon ausgehen, dass Innenminister Jäger eine Straftat begehen wollte, andererseits aber die Strafverfolgung linker Aktivist/innen in Nordrhein-Westfalen aus genau diesem Grund Realität ist, stellt sich die Frage, in welcher Form die Landesregierung ein„sich den Rassisten in den Weg stellen“ gut heißt und in welcher Form nicht. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. In welcher Form stellt Minister Jäger sicher, dass Sicherheits- und Justizbehörden die Bemühungen mutiger und engagierter Menschen, die seiner Aufforderung folgen, sich „Rassisten in den Weg“ zu stellen, nicht durch die Androhung und Durchführung von Strafverfolgungsmaßnahmen konterkarieren? 2. Wo endet für die Landesregierung der ehrenhafte Aufruf zur Zivilcourage und zum Engagement für eine wehrhafte Demokratie bzw. wo beginnt der strafwürdige Aufruf zu einer Straftat? 3. Wie stellen Sie es sich praktisch vor, sich „Rassisten in den Weg“ zu stellen? 4. Hat die Landesregierung Erkenntnisse darüber, ob und inwieweit Innenminister Jäger selbst sich nicht nur verbal „Rassisten in den Weg“ gestellt, sondern dies in der Vergangenheit tatsächlich im Rahmen entsprechender Gegen-demonstrationen faktisch getan hat? Birgit Rydlewski Daniel Düngel Torsten Sommer

Da fragen wir doch mal nach, wie genau das eigentlich gemeint ist, sich “Rassisten in den Weg zu stellen” und wie das zusammenpasst mit der Kriminalisierung von Antifaschist*innen: Kleine Anfrage: Blockadeaufruf konkretisieren

Ich bin sehr unsicher bei diesem Text. Zu schreiben über Umgang mit der Zeit des Nationalsozialismus, über Grauen, für das mir die Worte fehlen, beinhaltet mehr als jedes andere Thema immer die Gefahr, alles falsch machen zu können. Ich möchte es dennoch versuchen, meinen persönlichen Umgang damit, damals als Schülerin, später als Lehrerin, als Tochter, […]