Viel ist passiert in den letzten Tagen …
Das #Gutachtengate an sich ist nun schon von vielen Seiten aufbereitet worden. Nachzulesen unter anderem bei Achim Müller oder auf pastebin.
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag überschlugen sich dann die Ereignisse. Zuerst zogen sich Stephanie Nöther (@Bugsierine) und Sven Sladek (@DerFizz) von der Landesliste zurück. Kurz vor Mitternacht […]
In der zweiten Woche der Osterferien haben wir uns europapolitisch vornehmlich mit dem Gesetzespaket „Smart Borders“ beschäftigt, welches von der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar 2012 vorgelegt wurde. Das Paket besteht aus drei Verordnungsvorschlägen (KOM(2013) 95, KOM(2013) 96, KOM(2013)…
Ja, ich schäme mich. Ich meine dieses Gutachtending. Menschen haben Fehler gemacht. Verhältnismäßig schwerwiegende Fehler. Keine Fehler, die man Verschweigen und unter den Teppich kehren darf. Fehler, die so nicht wieder passieren dürfen. Diese Fehler wurden von Menschen begangen, denen wir unser Vertrauen ausgesprochen haben. Menschen die wir beklatschst und bejubelt haben, weil sie freiwillig […]
Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere … Weiterlesen →
Till Neuhaus stellt auf der NRW – Liste die Frage, ob sich die Kandidaten für die Vorstandsämter eine SMV über Liquid Feedback vorstellen können. Ich möchte diese Frage dazu nutzen, ein paar grundsätzliche Gedanken zu LQFB und der liquiden Demokratie … Weiterlesen →
Am 21.03.2013 wurde im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen, das erneut in bedenklichem Ausmaß in unsere Bürgerrechte, unsere Freiheit und unsere Privatsphäre eingreift. Die Debatte fand wieder spät in der Nacht statt, nur eine halbe Stunde Z…
Reingefallen? Mit folgender Geschichte haben wir euch in den April geschickt: Monika Pieper in eigener Sache: Immer wieder verschwinden im Postraum Einladungen aus den Brieffächern. Einige Abgeordnete haben sich massiv beschwert, dass sie erst im Nachhinein zufällig von einer…
SATIRE Am Sonntag wies uns Kai auf den Artikel “Union fordert Sofort-Stopp von Ökostrom-Subventionen” und die entsprechend alarmierenden Worte von Joachim Pfeiffer (wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag) hin. Natürlich stimme ich Herrn Joachim Pfeiffer (CDU) völlig zu! Wir müssen endlich die Karten auf den Tisch legen und auch bei den Erneuerbaren Energien transparent darstellen, welche […]
APRILSCHERZ 2011 Bereits 2011 – vor genau zwei Jahren – stand die Energiewende schon einmal im Mittelpunkt eines Blogbeitrages meinerseits (formuliert als Pressemitteilung), der allerdings mangels Blog damals nicht in einem Blog veröffentlicht wurde. Dies hole ich heute nach. PM: Piratenpartei Düsseldorf-Rath sagt „Ja“ zur großen Rheinkorrektur im Rahmen des „Sofortkonzepts Erneuerbare Energien NRW“ Düsseldorf-Rath, […]