Piraten wirken! Irgendwie …
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 13.02.1014 haben wir einen Antrag der FDP-Fraktion aus Oktober 2012.
Der gesamte Beratungsvorgang ist hier nachzulesen.
Im Beratungsverlauf konnten wir uns interfraktionell darauf verständigen, dass wir auf Basis des FDP-Antrags versuchen, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Sowas dauert. Lange. Kennen wir. Aber hier […]
Hier gibt es einen Videomitschnitt der Anhörung zur staatlichen Wirtschaftsspionage auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW am 06.02.2014.
Der Antrag zur Anhörung trug den Titel “Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtsc…
In den Plenartagen vom 29. und 30. Januar haben wir einen Antrag, eine Aktuelle Stunde und eine Fragestunde rund um die Überwachungsaffäre durch westliche Geheimdienste debattiert.
Am Mittwoch ging es zunächst um den Aufruf der Schriftsteller “…
Das Regionalmagazin SAT1 NRW 17:30 hat wieder einen kleinen Beitrag mit uns im Landtag produziert: “Spionage-Maus” im Landtag NRW.
Wir haben mal eine “Wanze” gebaut, in einer Computermaus untergebracht und unsere Kollegen damit…
Ich hatte heute eine Diskussionsrunde mit einer größeren Gruppe Schüler*innen eines Gymnasiums. Dabei kam die Frage auf, wie ich Folgendes beurteile: Offenbar gibt es an der Schule ein Nutzungsverbot für Handys. Auch in der Pause. (Wenn man erwischt wird, wird dieses für drei Tage eingesammelt.) Drei Tage. Ohne mobiles Endgerät. Das mag ich mir gar […]
Heute war eine Gruppe von 55 Schüler*innen der 9. Jahrgangsstufe eines Dortmunder Gymnasiums im Landtag. Danach fällt mir auf: Ich vermisse die Schule… Also nicht die Institution. Aber die Diskussionen dort mit Schüler*innen, den Austausch, den Streit… Vorab. Ich fand die Stunde, die wir Zeit hatten zum Diskutieren viel zu kurz. Da waren echt ganz […]
Heute bitte am Tag des Europäischen Notrufs 112 NICHT über diese Rufnummer den Rettungsdiensten und Feuerwehren für ihre großartige Arbeit huldigen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. accessnow.org: The day the world fought back – Es…
Nicht so üppig wie sonst, aber trotzdem – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. „Kaffee bei mir?“ – Pressefreiheit im Bundestag? Nicht für Blogger – Gute Aktion von Frau Bunse – einfach mal beim Pressereferat des…
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie dafür. Welchen Respekt bringen sie dieser Aufgabe entgegen, welchen Respekt…
Wie ihr wisst, war ich im Januar in Hamburg. #gefahrengebiet und so ..
Da wir in der Nacht von der Polizei eingekesselt und unsere Personalien aufgenommen wurden, habe ich natürlich bei der Polizei Hamburg am 15.01.2014 nachgefragt, ob meine Daten tatsächlich gelöscht wurden.
Mit Schreiben vom 31.01.2014 habe ich nun eine Zwischennachricht vom Landeskriminalamt bekommen … fünf bis sieben […]