Das aktuelle Sozialticket in NRW läuft Ende 2015 aus. Wir Piraten möchten ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in NRW einführen. Doch unser entsprechender Antrag im Landtag NRW wurde am Donnerstag im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Minister Groschek fühlt sich für die Fortführung des Sozialtickets nicht mehr zuständig. Bereits am 26.06.2014 (Protokoll Seite 33) sagte […]
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Keine Erneuerung für das Sozialticket in Sicht. NRW-Regierung lässt Sozialticket auslaufen.
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Wissenschaft in NRW ohne Open-Access auf dem Abstellgleis
Heute stand die Anhörung zu Open-Access auf dem Programm im Landtag NRW. Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich herausgestellt: Ohne offene Ohren für das wichtige Thema Open-Access steuert NRW direkt ins wissenschaftliche Abseits.…
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Live-Talk mit Birgit und mir zum PUA NSU
Für Montag, den 3. November ab 18 Uhr, laden Birgit Rydlewski und ich zu einen Live-Talk zur Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU ein. Ihr seid herzlich zum Mitmachen und Vorbeikommen in die MKS* eingeladen. Gerne … Weiterlesen
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No HoGeSa
Im Grunde ein beschönigender Titel. Hools gegen Salafisten. In Köln. Heute so. Was waren es: Nazis. Muss man dann auch so nennen. Das fing im Grunde schon schön an. Nicht alleine fahren. Sind schließlich 7.000 Hools/Nazis bei Facebook angekündigt. Aber da wird die Polizei schon aufpassen. Machen sie auch. Filmen uns am Dortmunder Bahnhof (ohne […]
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Eröffnung der Landesgeschäftsstelle und unseres Wahlkreisbüros
Am 25. Oktober 2014 wurde die neue Landesgeschäftsstelle der PIRATEN NRW eröffnet und gleichzeitig unser neues Wahlkreisbüro Düsseldorf eingeweiht. Beide Büros befinden sich jetzt in der Akademiestraße 3 in der Düsseldorfer Altstadt direkt am “Alten Hafen” zwischen der Gaststätte „Zum Uerige“ und einem Segelschiff, einem Aalschokker, den die Stadt Düsseldorf freundlicherweise vor unserem Wahlkreisbüro platziert hat. Das Wahlkreisbüro […]
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Erkundungsbohrung zur tektomechanischen Kohleflözgasförderung in Ascheberg-Herbern
Die erste Erkundungsbohrung zur Förderung von Erdgas soll in den münsterländischen Kohleflözen stattfinden. Die Wahl fiel auf die Industriebrache Radbod 7, eine ehemalige Schachtanlage im Erlaubnisfeld Rudolf in Ascheberg-Herbern. Dies gab HammGas am vergangenen Mittwoch (22.10.14) bekannt. Laut HammGas soll…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie
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“Du hattest deine Chance, Cowboy!”
Eine attraktive Partei braucht aktive Mitglieder. Solche, die nicht nur darüber meckern, was andere ständig und überall falsch machen, sondern die eine Balance halten zwischen konstruktiver Kritik und kritikfähigen eigenen Ansätzen. Auch ich selber muss mich immer wieder daran erinnern … Weiterlesen →
Landtagswahlrecht schon mit 16?
Bericht über die Veranstaltung der Verfassungskommission in Gronau Unter dem Stichwort „Verfassung 2.0“ ist daher vom Landtag eine Kommission ins Leben gerufen worden, die sich seit Jahresanfang mit der Änderung von (nicht mehr zeitgemäßen) Artikeln … Weiterlesen
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NSU Untersuchungsausschuss NRW
Ankündigung Podcast: Um über den in NRW kommenden NSU Untersuchungsausschuss zu sprechen und um eventuelle Fragen zu beantworten dazu, bieten Torsten Sommer und ich am 3. November einen Podcasttermin an. Wir treffen uns um 17.30 Uhr im Dortmunder Büro in der Märkischen Straße 64. Ab 18.00 Uhr läuft dann die Sendung (live plus Aufzeichnung). Wie […]
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Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet?…