Blog-Archive

Anhörung Kunstverkäufe

Am 24. Februar 2015 wurden im NRW Landtag Experten aus der Kunstszene zur kulturpolitischen Bewertung von Kunstverkäufen aus landeseigenen Betrieben angehört. Die durch den Verkauf der beiden Warhol Bilder “Triple Elvis” und “Four Malons” im November 2014 begonnene Debatte, weitete

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Persönliche Blogposts

Zur Kategorie “Politische Informationssendung” im deutschsprachigen Fernsehen

Yep. Fernsehen lohnt wieder. Seit einiger Zeit hat die Kategorie der politischen Informationssendungen eine völlig neue Qualitätsstufe erreicht. Die durchschnittliche Belast- barkeit der dargebotenen Informationen, die Qualität der Kommentare sowie der Wahrheitsgehalt der Recherchen nahm erheblich zu durch zwei Sendeformate, die ihresgleichen suchen. Erstaunlich: Beide Formate haben ihre Heimat im ZDF, die “Heuteshow” und “Die […]

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Anhörung Abschiebungshaftvollzug – Warum?

Hier gibt es Antworten auf die Frage, wieso wir eine Anhörung zum Übergangsgesetz für den Abschiebungshaftvollzug beantragen   Was ist euer Problem mit dem Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug?  Es ist wichtig, gerade nach dem großen Flüchtlingsskandal rund um Burbach und der Situation

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Dobrindts Weißbiermaut: Eine politische Geisterfahrt

Nachdem Minister Dobrindt Prognosen für die Nutzerzahlen der Öffentlichkeit vorgelegt hat, wird klar: 24 Millionen ausländische Mautzahlersollen das Wunder schaffen, dass die »PKW-Maut, die deutsche Autofahrer nichts kostet«, sogar einen kleinen Beitrag zur Verkehrsfinanzierung leistet – einen Beitrag, der selbst bei diesen Wunschberechnungen peinlich gering ist und teuer erkauft wird: Wir alle zahlen für den gigantischen […]

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Intensivtäterkonzept, unsinnige Zahlenspiele, unabhängige Beschwerde- und Ermittlungsstellen und das 9. Fanhearing

In den letzten Wochen war im Bereich der Sicherheitspolitik rund um Fußballspiele wieder eine Menge los. Nach dem zuversichtlichen Abschluss des letzten Jahres mit dem Pilotversuch „Lageangepasste Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Fußballspielen“ und der Einsicht von Innenminister Jäger, dass

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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts

Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn: Kein Plan bei der Landesregierung

Das Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn ist gescheitert. Minister Groschek kommt das gelegen: Man dürfe Nachtflugbeschränkungen nicht pauschal als Lärmbekämpfungsmaßnahme einsetzen, sagte er im Verkehrsausschuss des Landtages am 23. Januar 2014. Für Deutschland und Europa insgesamt wäre es seiner Meinung nach nicht förderlich, nach 22 Uhr keine Flüge mehr zuzulassen. Die Bedeutung der Infrastruktur für Wachstum […]

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Piraten für Hamburg! Darum:

Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch untermauern: Zweieinhalb Jahre hat uns die NRW-Landesregierung zugeschaut, wie wir Anträge und andere Initiativen zum Digitalen Wandel stellten – […]

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NRW muss über den Umgang mit der Kunst politisch entscheiden!

Im Folgenden gebe ich als Vertreter der Piratenfraktion meine Einschätzung von Verlauf und Ergebnis des 1. Runden Tisches wieder. Das Gute vorweg: Nach der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches “Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes NRW” herrscht Klarheit und Einmütigkeit

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Gewalt. Find ich doof.

Ich stolperte heute über diese mehr oder minder hübsche Umfrage der Piraten Hessen. Einige Piraten haben gerne den Ansatz, sich bei allerlei Anlässen von Gewalt distanzieren zu wollen. Das klingt dann oberflächlich fein. Im Grunde ist es aber vor allem blöd. Also auf dem Niveau von Viertklässlern. Natürlich ist Gewalt doof. Aber dieses polemische Distanzieren […]

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Kommunikation von Sicherheitsbehörden in NRW

Und noch eine Anfrage an die Landesregierung. Dabei geht es um die rechten Hools, die sich der Gedenkfeier zum Probsteigassenanschlag bedenklich nahe kommen konnten sowie den Umgang der Behörden damit: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein- Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

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