Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne Kleine Anfrage 296 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/458 30.07.2012 Fragen im Hinblick auf die in Bochum und Herne durch die kommunale Schulaufsichtsbehörden angeordnete Verfahrensweise der Einsichtnahme für Eltern in die…
Blog-Archive
Drs. 16/458: Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/420: Der Düsseldorfer Flughafen und Abschiebungen nach dem Dublin II-Abkommen
Der Düsseldorfer Flughafen und Abschiebungen nach dem Dublin II-Abkommen Kleine Anfrage 284 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/420 24.07.2012 Antwort MIK Drucksache 16/636 20.08.2012
Drs. 16/418: Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen
Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen Kleine Anfrage 282 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/418 24.07.2012 Anzahl der (Sammel-)Abschiebungen und Anteil der von FRONTEX (Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenze) organisierten bzw. durchgeführten Sammelabschiebungsaktionen (Charterabschiebungen), Kosten für…
Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren
Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren Kleine Anfrage 283 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012 Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten…
Drs. 16/251: Die Stellung von Kultur abseits des Mainstreams in NRW und Köln
Die Stellung von Kultur abseits des Mainstreams in NRW und Köln Kleine Anfrage 126 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/251 19.07.2012 Fragen u.a. zu den Kölner Kulturstätten „Odonien“ und „Underground“ Antwort MFKJKS Drucksache 16/503 09.08.2012
Drs. 16/236: Ausbildungsordnung Grundschule
Ausbildungsordnung Grundschule Kleine Anfrage 119 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/236 16.07.2012 Kriterien für die Verfahrensweise bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule Antwort MSW Drucksache 16/499 07.08.2012
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/237: Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen?
Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen? Kleine Anfrage 120 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/237 16.07.2012 Antwort MIK Drucksache 16/609 13.08.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/235: Therapiezentrum Oberhausen
Therapiezentrum Oberhausen Kleine Anfrage 118 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/235 16.07.2012 Geplante Schließung der Einrichtung, Auswirkung auf die Patienten, zukünftige Verwendung des Gebäudes, Höhe der Kosten der damaligen Errichtung Antwort MGEPA Drucksache 16/608 13.08.2012
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz Kleine Anfrage 121 Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012 Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14)
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/204: Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen
Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 111 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/204 11.07.2012 Durch die Finanzämter eingezogener Jahresbetrag in den letzten fünf Jahren, Höhe der Verwaltungskosten, Gegenleistungen der Religionsgemeinschaften für den Einzug der Kirchensteuer, Deckung der Kosten…
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen