Blog-Archive

Plenarrede: Frank Herrmann zu Bekämpfung der Geldwäsche in NRW

Donnerstag, 25. April 2013   TOP 5. Nordrhein-Westfalen darf nicht Hort der Geldwäsche werden – Kommunen dürfen mit der Kontrolle des Geldwäschegesetzes nicht überfordert werden Antrag der Fraktion der   CDU Drucksache 16/2633 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Stärkungspakt für Gymnasien

Donnerstag, 25. April 2013   TOP 4. Stärkungspakt für Gymnasien – Chancen der Verkürzung des gymnasialen  Bildungsgangs zur Verbesserung der individuellen Förderung nutzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2122 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Änderung der Rechtsvorschriften

Donnerstag, 25. April 2013   TOP 3.  Gesetz zur  Änderung von Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des  Ministeriums  für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes   Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1187 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Plenarrede: Simone Brand zu Schließung der Opelwerke in Bochum

Donnerstag, 25. April 2013   TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag  der Fraktion der  

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Schließung der Opelwerke in Bochum

Donnerstag, 25. April 2013   TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag  der Fraktion der  

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28. Plenarsitzung

Tagesordnung der 28. Plenarsitzung Donnerstag, 25. April 2013   Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive

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Plenarrede: Lukas Lamla zu ehrenamtlichen Rettungsdiensten

Mittwoch, 24. April 2013   TOP 14. Ehrenamtliche Strukturen nicht zerschlagen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen sichern! Antrag der Fraktion der   CDU Drucksache 16/2635 Direkte Abstimmung Unser Redner : Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Jugendarrestvollzug in NRW

Mittwoch, 24. April 2013   TOP 13. Gesetz  zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen  (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – JAVollzG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/746 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Drucksache 16/2646 2. Lesung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung Änderungsantrag SPD/GRÜNE/Piraten  Damit dem

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Sicherungsverwahrung in NRW

Mittwoch, 24. April 2013   TOP 12. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache   16/1435 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/2645 2. Lesung 3. Lesung wird beantragt Unser Redner : Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Änderung des Ladenöffenungsgesetzes

Mittwoch, 24. April 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2644 2. Lesung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Änderungsantrag

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