47. Plenardebatte 30.01.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden Vielen Dank. Herr Präsident! L…
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Rede: Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden
47. Plenardebatte 30.01.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Da…
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Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Keine Masterplatzgarantie für Lehramtsstudierende
Nebulöse Antwort von Ministerin Schulze im Wissenschaftsausschuss: Zum Zwischenbericht zur Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes NRW durch die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) verstrickte sie sich in Widersprüche und Phrasen. Auf un…
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Der nächste Super-GAU mit Videokameras
Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicherheit der Fahrgäste und der Beschäftigten erhöhen“.…
Getagged mit: ÖPNV, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Keine Masterplatzgarantie für Lehramtsstudierende
Nebulöse Antwort von Ministerin Schulze im Wissenschaftsausschuss: Zum Zwischenbericht zur Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes NRW durch die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) verstrickte sie sich in Widersprüche und Phrasen. Auf unsere konkrete Nachfrage, ob garantiert sei, dass die Hochschulen für jeden Bachelorstudierenden…
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ADAC: Volkes Stimme ohne Legitimation – Dobrindt muss Verkehrspolitik überdenken.
Der ADAC mogelt, weil ihm die Legitimation durch seine Mitglieder abhanden kommt. Schlecht für die autoorientierte deutsche Verkehrspolitik, die bisher die Stimme der “18 Millionen Autofahrer beim ADAC” niemals anzweifelte. Dobrindt rät d…
Keine Gigaliner-Zulassung durch die Hintertür
Die Liberalisierung des Gigaliner-Verkehrs zwischen zwei EU-Ländern darf nicht auch zu einer Zulassung in NRW führen. Nach der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Zulassung von sogenannten Gigalinern im europäischen grenzüberschreitenden Verkehr sieht die Piratenfraktion ihre Befürchtung bestätigt, dass es…
Getagged mit: ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Der nächste Super-GAU mit Videokameras
Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicher…
Veranstaltung: Freies Wissen, freie Software, freie Überwachung?
Was bedeutet das Internet für demokratische Bewegungen und Projekte? Eine Gruppe aktiver Düsseldorfer möchte dieser Frage im Rahmen einer als Tagung konzeptionierten Veranstaltung nachgehen: Samstag, 25. Januar 2014, 10:30 bis 16:30 Uhr in der Jugen…