Blog-Archive

Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz

„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und

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Was ist denn eigentlich diese Netzneutralität? – Mal ganz einfach erklärt.

Sicherlich habt ihr von dem Vorhaben der Telekom gehört neue DSL-Tarife einzuführen. Es soll dabei die Menge an übertragenen Daten gezählt werden. Wenn eine bestimmte Menge Daten erreicht ist, wird das Internet ganz langsam. Diese neuen Tarife stehen unter Kritik, weil sie gegen die Netzneutralität verstoßen sollen. Doch was ist das eigentlich? Stellt euch das […]

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Bürgermeister Napp verstößt gegen seine Fürsorgepflicht

Heute habe ich folgende Pressemitteilung verschickt: Der Neusser Stadtrat entscheidet morgen (Freitag, 19. April 2013), ob die Feuerwehrbeamten der Stadt Neuss für ihre bislang unbezahlten Überstunden eine Ausgleichzahlung bekommen sollen. Dabei geht es um Überstunden, die die Beamten in der

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PTA – wir fordern duales Ausbildungssystem

Beim derzeitigen Kurs der Landesregierung wird sich künftig kaum noch jemand eine Ausbildung zum Pharmazeutisch-Technischen-Assistenten (PTA) leisten können. „Der Vorschlag des Gesundheitsministeriums, die Ausbildung nur noch über freiwillige Zuschüsse der Apothekenkammern zu finanzieren, lässt die Auszubildenden im Endeffekt auf den

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Ich schäme mich…

Ja, ich schäme mich. Ich meine dieses Gutachtending. Menschen haben Fehler gemacht. Verhältnismäßig schwerwiegende Fehler. Keine Fehler, die man Verschweigen und unter den Teppich kehren darf. Fehler, die so nicht wieder passieren dürfen. Diese Fehler wurden von Menschen begangen, denen wir unser Vertrauen ausgesprochen haben. Menschen die wir beklatschst und bejubelt haben, weil sie freiwillig […]

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Gegen Monokultur, für Bienen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat sich erfolgreich für bessere Lebensbedingungen von Bienen in Nordrhein-Westfalen und zugleich gegen landwirtschaftliche Monokultur eingesetzt. Mehrheitlich haben die Mitglieder des Landtags den Piraten-Antrag angenommen, der die Landesregierung verpflichtet, effektive Schritte gegen das Aussterben blütenbestäubender

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Suspendierung von Feuerwehrleuten entbehrt jeder Grundlage

Lukas Lamla, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, fordert eine sofortige Aufhebung der Suspendierung von zehn Düsseldorfer Feuerwehrbeamten. Oberbürgermeister Dirk Elbers hat die zehn Berufsfeuerwehrleute freigestellt, nachdem sie auf Facebook Kritik an seiner Arbeit geäußert hatten.

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Kleine Anfrage zu Deep Packet Inspection im NRW Landtag

Kleine Anfrage zu Deep Packet Inspection (DPI) Technologien in Ministerien und Behörden von NRW

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Hallo, da bin ich wieder!

Hallo, da bin ich wieder! „Aber ich bin mir sicher, nach diesen 60 Tagen wird wieder alles zur Normalität zurückkehren. Möglicherweise in einer etwas anderer  Form als bisher“ Dies waren meine letzten Sätze aus einem Beitrag, den ich an dem Tag schrieb, an dem sich der NRW Landtag aufgelöst hat. Zu diesem Zeitpunkt wusste ich […]

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Liebe Freunde, liebe Familie…

Sicherlich hab ihr es mitbekommen. Heute hat sich der NRW-Landtag also die Landesregierung in NRW aufgelöst. Laut Gesetz muss in den nächsten 60 Tagen neu gewählt werden. Eine junge und unerfahrene Partei, zu deren Mitgliedern ich gehöre, hat nun die einmalige Möglichkeit die Politik in unserem Land zu verändern, indem sie mit über 5% in […]

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