Blog-Archive

Zeit des Zorns – krankes System

Manchmal braucht man Anstöße. Z.B. Anstöße zum Nachdenken. Das gilt auch für mich als jemand, dem eine gewisse Intellektualität inklusive Eigenständigkeit im Denken zugesprochen wird. Man ist aber immer auch Knoten in einem Netz. Dazu gehört vor allem, dass man die Erregungswellen seiner Nachbarn konstruktiv und/oder kritisch aufgreift und gegebenenfalls kommentiert und verarbeitet. Daher bin […]

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Wo seid ihr alle? – Zum Aufruf der Schriftsteller – Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter

In einer bislang beispiellosen weltweiten Aktion melden sich 562 Schriftsteller aus 83 Nationen zu Wort, darunter Namen wie Paul Auster, T.C. Boyle, Günter Grass, Umberto Eco, und beziehen aktiv Stellung zu den jüngsten Enthüllungen zur Überwachung durch Geheimdienste wie der

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Mein Lesezeug – ich mach’ mal das mit dem Buch … politische Lektüren

Im Parlamentsbetrieb besteht oft aufgrund partei- und fraktionstaktischer Antragsspiele die Gefahr, sich in Detailfragen zu verlieren und den Blick für Grundsätzliches zumindest zu verschleiern, was dazu führen kann, dass man sich im Hamsterrad verstrampelt. Die Beschäftigung mit Grundsätzlichem aber ist sowohl für die Partei als auch für die Fraktionsarbeit wichtig. Schließlich wollen wir Piraten unser […]

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Niemals aufgeben – Nelson Mandela: Mensch, Afrikaner, Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

Mit Nelson Mandela verstarb gestern im Alter von 95 Jahren ein Mann, auf dessen Leben die ganze Welt mit Anerkennung, Dankbarkeit und Bewunderung zurückblicken kann. Selbst 27 Jahre Gefangenschaft unter dem Apartheid-Regime Südafrikas konnten weder seine Prinzipien und Überzeugungen noch

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Wir thematisieren die US-Militärforschung an NRW-Hochschulen

Auf unseren Antrag hin berät am Freitag, 29. November 2013, 10 Uhr, der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Forschung des US-Militärs an NRW-Hochschulen. Das sagt Joachim Paul, unser Vorsitzender: „Auch die Universitäten in NRW werden über

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TTIP, das geplante Freihandelsabkommen USA <-> EU ist ACTA hoch 3!

soweit ist das für viele unserer Mitpiraten schon klar. Wieso? Freihandel klingt doch gut, ist doch sowas wie Freiheit mit drin? Ja, schon, aber die Frage ist: Für wen? Viel deutlicher wird es, wenn eine andere Bezeichnung gewählt wird, die

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Licht und Schatten beim Hochschulzukunftsgesetz

Weiterehin keine Transparenz bei Forschungsergebnissen Die Piraten im Landtag NRW begrüßen größtenteils den Referentenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes. Allerdings sieht der Hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Joachim Paul, noch einige Knackpunkte: „Der Landesregierung fehlt der Mut, das eigentliche Problem der

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Online-Fraktionssitzung – wie war es für euch?

Politik anders machen und Bürgerbeteiligung leben – mit diesem Anspruch sind die Piraten in den Landtag eingezogen. Gestern Abend, 7. Oktober 2013, haben wir zum ersten Mal online getagt, um unsere Anträge für die kommende Plenarphase mit euch zu diskutieren.

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Zu Personalien – ich liebe Marx.

Eigentlich, ja eigentlich hatten wir von der Piratenfraktion vor, erst nach unserer Sonderfraktionssitzung am Freitag, den 27.09. öffentlich zum Fraktionsaustritt von Robert Stein Stellung zu nehmen. Aber nun hat Robert Stein mit Vorwürfen gegen die Fraktion und gegen meine Person im Besonderen im Kölner Stadtanzeiger vom 25.09. nachgelegt. Er könne “nicht mehr widersprechen, wenn FDP-Fraktionschef […]

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Kurze Anmerkung zur Bundestagswahl – keine Analyse

Ein Dementi als Vorbemerkung Leider muss ich das loswerden. Auch ich wurde letzte Woche von Robert Stein-Holzheim angerufen. Er stellte mir seine Initiative vor, am Montag nach der Wahl ein positives Zeichen zur Zukunft der Piratenpartei zu setzen. Natürlich will ich so etwas gern tun. Aber Leute, so geht es nicht: Ungefragt wurde mir und […]

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