Es geht um den Zustand der Piraten, Digitalisierung und Flüchtlingspolitik – genug Gesprächsstoff für einen spannenden „Sommerflausch“ oder vielmehr Plausch mit Joachim Paul @Nick_Haflinger bei RTL West am 13.08.2015. Hier geht´s zum Beitrag. Und was das Ganze mit „Flausch“…
Blog-Archive
Themen-Mumble 30.07. – „Flughäfen in NRW“
Wir gehen dann mal in die Luft! Themen-Mumble 30.07.2015 „Wir brauchen ein Konzept für die Flughäfen in NRW“ WANN? Nächsten Donnerstag, 30.07.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion Die NRW-Luftverkehrskonzeption aus dem Jahr 2000 („gültig“ bis 2010) ist…
Zur Sondersitzung Innenausschuss Flüchtlingsaufnahme NRW
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss, zur Sondersitzung des Innenausschusses zur Situation der Flüchtlingsaufnahme in NRW am Freitag, 10.07.2015: „Wir begrüßen die Initiative der CDU für eine Sondersitzung zur Dauerbaustelle Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag muss sich dabei…
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CSD ja – gerne überall
Gleiches Recht für queere Vielfalt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW, zum Christopher Street Day: „Warum gibt es eigentlich nicht überall einen CSD? Die Notwendigkeit dafür besteht ganz offensichtlich nach wie vor. Immer noch gibt es in unserer Gesellschaft Vorurteile…
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Flüchtlingsaufnahme: Das große Stühlerücken beginnt
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss zur vorzeitigen Absetzung des Arnsberger Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann: Der Schritt war überfällig. Seit ein paar Wochen wissen wir, dass gegen 50 Menschen im Zusammenhang mit dem Misshandlungsskandal von Burbach durch die Staatsanwaltschaft…
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Liebe verdient Respekt: Ehe für alle!
Die Ehe ist für alle da. Die Landesregierung muss den rot-grünen Antrag „Ehe für alle“ aus dem Bundesrat erweitern. Alle Menschen sollen ungeachtet ihres Geschlechtes das gleiche Recht haben, einander zu heiraten. Auch nicht-monogame, auf dauerhafte Verantwortung angelegte Partnerschaften und…
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Zur Aktuellen Stunde PKW-Maut
PKW-Maut darf nicht blockieren – wir brauchen eine moderne Verkehrswende Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Die PKW-Maut nach Dobrindt ist kein ernstgemeintes Finanzierungsinstrument, sondern ein gefährliches, diskriminierendes Marketinginstrument. Das wird 2017 hoffentlich…
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Plenarübersicht 88. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Freifunk
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Aktuelle Stunde – Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Demokratie braucht Privatsphäre – Nein zur Vorratsdatenspeicherung Dietmar Schulz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir Piraten lehnen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten grundsätzlich ab. Demokratie braucht Privatsphäre und nur die Aussicht darauf, dass bald Vorratsdaten gespeichert werden sollen, bewirkt schon die Änderung des eigenen…
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Plenarübersicht 87. Sitzung Landtag NRW – Unsere Anträge
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Getagged mit: Datenschutz, Innenpolitik, Transparenz, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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