Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086 Block I 2. Lesung in Verbindung damit Finger weg…
Blog-Archive
Plenarrede: Joachim Paul zu Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
Plenarrede: Torsten Sommer zu kommunaler Verteilungsgerechtigkeit bei den Bundesmitteln des Bildungs-und Teilhabepakets sorgen
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 12. Landesregierung muss für kommunale Verteilungsgerechtigkeit bei den Bundesmitteln des Bildungs-und Teilhabepakets sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4158 Unser Redner: Torsten Sommer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von als Download Torsten…
Veröffentlicht unter uncategorized
Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck) 16.10.2013 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, §…
Landtag Intern, Ausgabe 9, 16.10.2013
Aus den Fraktionen Von marinen Metaphern hin zu dringenden Debatten. „Mann über Bord“, „Untergang“, „Klarmachen zum Kentern“ – mit den Ereignissen der vergangenen Wochen in unserer Fraktion haben wir Fans nautischer Untergangsszenarien offensichtlich in Verzückung versetzt. Und tatsächlich war Robert…
Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154 Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel,…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden…
Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160 Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag…
Antrag: Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II
14.10.2013 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II Drucksache 16/4213 Hinterfragung von Meldungen über einen möglichen Stopp des Braunkohletagebaus im Abbaugebiet Garzweiler II durch die RWE AG nach 2018; in diesem Zusammenhang Frage nach einer…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Antrag: Neufassung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
09.10.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Neufassung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/4200 Wesentliche Änderungen der Geschäftsordnung: „§ 35 Kurzinterventionen“, Möglichkeit einer Kurzintervention im Anschluss an einen Redebeitrag eines Mitglieds des Landtags oder eines Mitglieds der Landesregierung, die…
Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul