Donnerstag, 20.02.2014 Top 9. Von Bürgern und Unternehmen zu viel gezahlte Rundfunkbeiträge müssen vollständig zurückerstattet werden – Anstehende Ministerpräsidentenkonferenz für spürbare Senkung des Rundfunkbeitrags nutzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5035 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
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Daniel Schwerd über Zurückerstattung zu viel gezahlter Rundfunkbeiträge
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Dirk Schatz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/5038 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören…
Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite
Donnerstag, 20.02.2014 Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung …
Getagged mit: Industrie, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen
Donnerstag, 20.02.2014 Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5039 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussschussüberweisung Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :…
Daniel Schwerd zur Aufklärung der Spionageaffäre
Donnerstag, 20.02.2014 Top 5. Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5029 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der…
Kai Schmalenbach über die Wichtigkeit der Chemischen Industrie in NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 4. Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5040 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Daniel Schwerd zur Änderung des Landesmediengesetzes NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 3. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-West-falen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz – Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4950 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Dietmar Schulz über verzicht einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 20.02.2014 Top 2. Auf eine erneute Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen verzichten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5031 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Monika Pieper zur Aktuellen Stunde
Donnerstag, 20.02.2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Landesregierung verursacht Chaos beim Inklusionsprozess – Kinder, Schulen und Kommunen werden im Stich gelassen – Qualität und Finanzierung sind bis heute…
Olaf Wegner über Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes
Mittwoch, 19.02.2014 Top 14. Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes durch Aufklärung und Schulungen verhindern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5037 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede…