Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Blog-Archive
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Entschließungsantrag der Fraktion der…
Antrag: Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen?
24.06.2014 Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen? Antrag PIRATEN Drucksache 16/6120
Antrag: Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan!
24.06.2014 Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan! Antrag PIRATEN Drucksache 16/6119 Kurzübersicht: Sofortiger Abschiebestopp für diskriminierte Minderheiten wie Sinti und Roma in Länder des Westbalkans; Ablehnung der Deklarierung von Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten…
Antrag: Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten!
24.06.2014 Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten! Antrag PIRATEN Drucksache 16/6115
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Antrag: Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um
24.06.2014 Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BvR 1215/07) nicht um Antrag PIRATEN Drucksache 16/6117
Antrag: Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle
24.06.2014 Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle Antrag PIRATEN Drucksache 16/6118
Wahlvorschlag: Nachwahl eines Schriftführers des Landtags Nordrhein-Westfalen
20.06.2014 Nachwahl eines Schriftführers des Landtags Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag PIRATEN Drucksache 16/6096
Veröffentlicht unter Oliver Bayer, Wahlvorschläge
Tagesordnung der 61. Plenarsitzung
Donnerstag, 5. Juni 2014
Getagged mit: Edward Snowden, G8/G9, Industrie, Schuldenbremse, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
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Landtag Intern, Ausgabe 6, 04.06.2014
Aus den Fraktionen Diskussion Schule: Es gibt mehr als nur G8 oder G9 …. Schon wieder ist das System „Schule“ in aller Munde: In der aktuellen Debatte um G8/G9 an Gymnasien will die Landesregierung den achtjährigen Bildungsgang (G8) verbessern. Die…