Donnerstag, 15. Mai 2014
Top 1. A k t u e l l e S t u n d e
Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
Unser 2. Redner Hanns-Jörg Rohwedder
Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Der Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung in Nordrhein-Westfalen – Erste Bilanz der Veränderung der regionalen Schulangebote
Unterrichtung durch die Landesregierung
Unser Redner: Monika Pieper
Top 3. Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau – Anteil der Kriminalpolizei am Personalbestand der Polizei muss endlich erhöht werden!
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Frank HerrmannAbstimmungsempfehlung:
Top 4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Michele MarschingAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786
Unser Redner: Michele MarschingAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Top 6. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes beachten und anlasslose Vorratsdatenspeicherung verhindern
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/5754 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Frank HerrmannAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Top 7. Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/5609
Unser 1. Redner: Olaf Wegner
Unser 2. Redner: Oliver Bayder
Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Torsten SommerAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Birgit RydlewskiAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Joachim PaulAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 11. Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ohne Debatte
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5762 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Olaf WegnerAbstimmungsempfehlung: Ablehnung
Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Top 14. Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen!
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 15. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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