Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt…
Monatsarchive: Dezember 2014
Dietmar Schulz zum Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und Jugendstrafvollzugsgesetzes
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5413 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/7579 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7545 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:…
Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar…
Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7091 (Neudruck) und Drucksache 16/7553 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Michele Marsching zum Schulgesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung…
Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 2. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1…
Unsere Anträge kurz vor Weihnachten
Unsere Anträge im zweiten Dezember-Plenum (17./18. Dezember 2014): Keine Abschiebung in die Kälte und Jungen fit für die Zukunft machen!
Joachim Paul zum Haushalt 2015
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören…
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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