Wer macht mit bei SiKomFan? Kleine Anfrage 2600 Frank Herrmann Drucksache 16/6567 18.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6813 17.09.2014
Monatsarchive: November 2014
Drs. 16/6566: Stand der Umsetzung des Nationalen Konzeptes Sport und Sicherheit (NKSS)
Stand der Umsetzung des Nationalen Konzeptes Sport und Sicherheit (NKSS) Kleine Anfrage 2599 Frank Herrmann Drucksache 16/6566 18.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6802 16.09.2014
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Minister Jäger setzt bei Flüchtlingen falsche Prioritäten
Frank Herrmann, flüchtlingspoltischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, kommentiert: „Wir haben einen Bericht der Polizei-Razzia in einer Kölner Notunterkunft für Flüchtlinge für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt. Die verfehlte Prioritätensetzung von Minister Jägers Politik muss thematisiert werden: Gegen…
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Drs. 16/6565: Stand der Umsetzung der NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“
Stand der Umsetzung der NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“ Kleine Anfrage 2598 Frank Herrmann Drucksache 16/6565 18.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6901 29.09.2014
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Drs. 16/6551: Auswirkungen von Sicherheitsmängeln in der Urananreicherungsanlage Almelo für die Urananreicherungsanlage Gronau
Auswirkungen von Sicherheitsmängeln in der Urananreicherungsanlage Almelo für die Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 2595 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6551 14.08.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6784 15.09.2014
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EuGH führt Arbeitnehmerfreizügigkeit ad absurdum
Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass Deutschland Hartz IV Zahlungen an zugewanderte EU-Bürger in bestimmten Fällen verweigern darf (Rechtssache „Dano“, Az. C-333-13). Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt zu dem EuGH-Urtei Stellung: „Das Urteil ist…
Getagged mit: Bildung, EU-Arbeitslosenversicherung
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Luxemburg-Leaks: Steuerskandal auch in NRW?
Auswirkungen der Luxemburger Steuertricks auf NRW-Haushalt befürchtet / Wir beantragen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses Die Luxemburg-Leaks über die geheimen Absprachen, die das Großherzogtum Luxemburg mit deutschen Unternehmen getroffen hat, könnten auch Auswirkungen auf NRW und die staatlich kontrollierten Betriebe…
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Plenartag 06.11.
Meine beiden Reden zu unterschiedlichen Themen aus dem Bereich Schule/Bildung: Zur Rückkehr zu den Noten fur Arbeits- und Sozialverhalten Zur Gewinnung von Lehrkräften am Berufskolleg
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Freihandelsabkommen
In der heutigen Plenardebatte um unseren Antrag zu CETA sang Minister Duin aus meiner Sicht, ein Loblied auf Freihandelsbkommen. Meine Zwischenfrage dazu wollte er nicht zulasssen, weswegen ich eine Kurzintervention angemeldet habe. Die war jedoch verkürzt auf eine Frage und…
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Podcast zur Einsetzung des NSU Untersuchungsausschusses
Birgit Rydlewski wird unsere Fraktion im Untersuchungsausschuss vertreten. Am 03.11.2014 hat sie zusammen mit Torsten Sommer und weiteren Beteiligten einen Podcast gemacht, in dem die Einsetzung und die Ziele des Untersuchungsausschusses in Detail besprochen wurden. Podcast anhören: [audio:http://birgit-rydlewski.de/files/2014/11/2014-11-03-NSU-Untersuchungsausschuss.mp3] Podcast als…
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