28.10.2014 Das „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ist ein Schuss in den Ofen. „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ jetzt abschaffen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7149.pdf
Monatsarchive: Oktober 2014
Antrag: Das „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ist ein Schuss in den Ofen. „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ jetzt abschaffen!
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Antrag: Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
28.10.2014 Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen
28.10.2014 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7148.pdf
Antrag: Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
28.10.2014 Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7144.pdf
Antrag: Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten
28.10.2014 Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7153.pdf
Fraktionssitzung vom 28.10.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung stimmten wir final die Anträge ab, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
Antrag: Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal“!
28.10.2014 Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal“! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7151.pdf
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
Antrag: Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!
28.10.2014 Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7150.pdf
Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch
Zu dem Nazi-Aufmarsch am gestrigen Sonntag in Köln erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei nicht auf den gestrigen Nazi-Aufmarsch in Köln vorbereitet war. Die Polizei und der Verfassungsschutz hätten die Lage…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
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No HoGeSa
Im Grunde ein beschönigender Titel. Hools gegen Salafisten. In Köln. Heute so. Was waren es: Nazis. Muss man dann auch so nennen. Das fing im Grunde schon schön an. Nicht alleine fahren. Sind schließlich 7.000 Hools/Nazis bei Facebook angekündigt. Aber da wird die Polizei schon aufpassen. Machen sie auch. Filmen uns am Dortmunder Bahnhof (ohne […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts