Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 8. Landesregierung muss Konzept zur flächendeckenden Einführung eines nicht-konfessionellen Werteunterrichts an Grundschulen vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6128 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören…
Monatsarchive: Juli 2014
Hanns-Jörg Rohwedder über den „Salzpipelinebau“ zur Nordsee
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 7. Rohstoffgewinnung ist sinnvoller als der „Salzpipelinebau“ zur Nordsee Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6135 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download…
Olaf Wegner zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2723 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf…
Frank Herrmann zu den Überwachungsmethoden der Ermittlungsbehörden NRW
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 5. Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5215 in Verbindung damit Einführung einer Erhebungsmatrix für…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Daniel Schwerd zur Qualitätssicherung von Journalismus – 14. Rundfunkänderungsgesetz
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz – Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4950 in Verbindung damit Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Journalismus leisten – Gemeinnützigkeit von Journalismus…
Dirk Schatz zur Bekämpfung von Salafismus
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6127 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns “Ela” auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Entschließungsantrag der Fraktion der…
Unsere Anträge im Juli
Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission “Mobilität in der Zukunft”, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager
Beamtenbesoldung: Klatsche für Rot/Grün
Pressemitteilung / 01.07.2014 Zum Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes NRW zur Beamtenbesoldung sagt Dietmar Schulz, Mitkläger und Piraten-Abgeordneter im Landtag NRW: „Der Verfassungsgerichtshof hat der Landesregierung eine volle Klatsche gegeben. Spätestens jetzt steht unmissverständlich fest: SPD und Grüne gehen nach Gutsherrenart vor,…
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts