06.05.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888 Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen…
Monatsarchive: Mai 2014
Änderungsantrag: Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)
Gesetzentwurf: Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
06.05.2014 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Schlagkräftige Fraktion gesucht!
Nein, ich suche keine neue Fraktion. Ich habe schon eine schlagkräftige Fraktion …. allerdings findet vom 4. bis 6. September 2014 in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen und hautnah Politik […]
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen
06.05.2014 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5748.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Fraktionssitzung vom 06.05.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung (06.05.14) bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor. Außerdem sprachen wir über interne strukturelle Veränderungen. Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=167174a2a7804c14e5ca56efc8d3f6bf&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Tagesordnung und Live-Protokoll
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 05.05.2014
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Energie, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft Protokoll der Sitzung
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bunt statt braun – #BlockaDO 1. Mai 2014
Nazis sind doof. Das wissen alle. Nur die Nazis selber nicht!
Sandra:
Ich war heute auf meiner ersten Nazi-Gegendemo. Also, auf meiner ersten richtigen.
Ich habe letztes Jahr in Münster gestanden, als der NPD Truck da war und auch in Gelsenkirchen. Aber diese 8 NPD’ler kann man nicht mit über 400 Nazis vergleichen.
Und ich war bei […]
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NSU Untersuchungsausschuss NRW
Update: Wir haben heute in der Fraktionssitzung beschlossen, die Anträge erst im Juli! einzubringen. Mir ist die Einsetzung wichtiger als Wahlkampf. Ich möchte dazu beitragen, Aufklärung zu ermöglichen und voranzutreiben. Insofern werden wir in den Wochen bis zum Juniplenum versuchen, mit anderen Fraktionen weiter zu verhandeln über einen gemeinsamen Antrag. Da das nun doch schon […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts