08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss…
Monatsarchive: April 2014
Entschließungsantrag: Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Monika Pieper zum Qualitätserhalt in Gymnasien statt Strukturdebatten
Donnerstag, 10. April 2014 Top 3. Kein Chaos in die Gymnasien tragen – innere Qualität stärken statt große Unruhe durch erneute Strukturdebatten herbeiführen – Wahlmöglichkeiten erhalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5472 direkte Abstimmung Unserr Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung:…
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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Europäischer Gerichtshof läutet das Ende der Vorratsdatenspeicherung ein.
Endlich. Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Privatsphäre und Datenschutz: „Dass Innenminister Jäger das EuGH-Urteil für ‚richtungsweisend‘ hält, ist zu begrüßen. Damit sind dann wohl hoffentlich seine ständigen Forderungen nach einer…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Windows XP und (k)ein Ende:
Landesregierung verschläft die Umstellung Zum heutigen Support-Ende von Windows XP sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, der erst kürzlich eine entsprechende Kleine Anfrage gestellt hatte: „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass sich die Landesregierung offenbar bemüht,…
Dietmar Schulz über das Bundesteilhabegesetz zur Entlastung der Kommunen
Donnerstag, 10. April 2014 Top 2. Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes sicherstellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Simone Brand zur klugen Gestaltung der Freizügigkeit
Donnerstag, 10. April 2014 Top 1. Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5489 in Verbindung damit Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5490 Unsere Rednerin: Simone…
Getagged mit: Innenpolitik, Kultur
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden, Simone Brand
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Frank Herrmann über interkommunale und regionale Zusammenarbeit
Mittwoch, 9. April 2014 Top 16. Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5485 direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören…
Dietmar Schulz über Schuldenabbau und einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung…
Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Olaf Wegner über Verteilungsgerechtigkeit zugunsten der Kommunen bei Kosten für Unterkünfte
Mittwoch, 9. April 2014 Top 13. Die Landesregierung muss zugunsten der Kommunen für Verteilungsgerechtigkeit bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5445 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der…