19.02.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 5. Keine Kappungsgrenze auf tönernen Füßen – Dialog mit Betroffenen suchen Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank. So weit die Kurzintervention und die Antwort darauf. D…
Monatsarchive: Februar 2014
Rede: Keine Kappungsgrenze auf tönernen Füßen – Dialog mit Betroffenen suchen
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Rede: Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen
19.02.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 3. Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen – Ergebnisse der Bodewig-Kommission umsetzen Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Klocke. Für die Piratenfrakt…
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Piraten wirken! Irgendwie …
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 13.02.1014 haben wir einen Antrag der FDP-Fraktion aus Oktober 2012.
Der gesamte Beratungsvorgang ist hier nachzulesen.
Im Beratungsverlauf konnten wir uns interfraktionell darauf verständigen, dass wir auf Basis des FDP-Antrags versuchen, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Sowas dauert. Lange. Kennen wir. Aber hier […]
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Daniel Schwerd über Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Spionageaffäre
Antrag der Piratenfraktion: Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5029
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Frank Herrmann zu Verbraucherschutz im Netz
Donnerstag, 20.02.2014 Top 11. Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern! Große Anfrage 8 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/3704 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4930 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Kita, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
Lukas Lamla zum Bewahren von NRW’s analogem und digitalem Kulturerbe
Donnerstag, 20.02.2014 Top 10. Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5027 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung…
Daniel Schwerd über Zurückerstattung zu viel gezahlter Rundfunkbeiträge
Donnerstag, 20.02.2014 Top 9. Von Bürgern und Unternehmen zu viel gezahlte Rundfunkbeiträge müssen vollständig zurückerstattet werden – Anstehende Ministerpräsidentenkonferenz für spürbare Senkung des Rundfunkbeitrags nutzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5035 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
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Dirk Schatz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/5038 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören…
Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite
Donnerstag, 20.02.2014 Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung …
Getagged mit: Industrie, Schuldenbremse
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Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen
Donnerstag, 20.02.2014 Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5039 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussschussüberweisung Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :…