Am Montag 20.01.14 trafen wir uns wieder um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprachen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Link zur Tagesordnung und zum…
Monatsarchive: Januar 2014
Piratenstunde mit Nico Kern und Oliver Bayer vom 16.01.2014
In unserer ersten Piratenstunde im neuen Jahr sprachen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de unter anderem über folgende Themen: Unsere aktuelle Aktion #KrankesSystem: Was macht für Euch ein krankes Sytem aus? Unser neuer Parlamentarischer Geschäftsführer Nico Kern und sein Stellvertreter…
Innenminister Jäger schlägt populistische und unsinnige Maßnahmen gegen Fußballfans vor und erntet damit auch noch Applaus im Innenausschuss
In der heutigen Sitzung des Innenausschuss wurde über die Ereignisse rund um das Spiel Arminia Bielefeld – Dynamo Dresden am 6.12.2013 diskutiert. Leider wurde nicht sachbezogen über die stark unterschiedlichen Berichte des Fanprojekts Dresden einerseits und des Innenministeriums andererseits gesprochen (im Bericht des…
Wir laden alle Abgeordneten zur Podiumsdiskussion über #KrankesSystem ein
Gespräch mit Landtagspräsidentin Gödecke „Das Gespräch mit Frau Landtagspräsidentin Gödecke war offen und ehrlich“, sagt Daniel Düngel, Landtagsvizepräsident und Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, der heute nach seinem Blogeintrag vom 7. Januar mit der Landtagspräsidentin über die geäußerte Kritik…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung
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Nächste Piratenstunde live aus dem Landtag NRW
Zeit für die erste Piratenstunde des neuen Jahres! Wann? Donnerstag, 16.01.2014, 17.30-18.30 Uhr Wo? https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/live/ In unserer ersten Piratenstunde im neuen Jahr am Donnerstag, 16.01.2014 von 17.30 bis 18.30 Uhr, sprechen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de über folgende…
Probleme rund um Fußballspiele:
Innenminister Jäger gießt weiter Öl ins Feuer Nach dem Fußballspiel Arminia Bielefeld-Dynamo Dresden (06.12.13) hat Innenminister Jäger in der heutigen Sitzung des Innenausschusses härtere Strafen, eine noch stärkere Vernetzung der Behörden, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Justiz, die Prüfung…
Kleine Anfrage “Brandstiftungen im Duisburger Stadtgebiet”
In einer weiteren Kleinen Anfrage hatte ich auf Anregung von Duisburger Mitmenschen nach den Ermittlungsständen zu verschiedenen unaufgeklärten Brandstiftungen bzw. Drohungen mit Brandanschlägen im Duisburger Stadtgebiet in den letzten Jahren gefragt. Von diesen ist sicherlich der in den Medien thematisierte Fall der Drohung gegen die Häuser „In den Peschen“ noch am besten in Erinnerung. Zur […]
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Kleine Anfrage: Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale
Auf die Kleine Anfrage des Kollegen Torsten Sommer und mir bezüglich der Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale insbesondere im Fußball liegt jetzt die Antwort der Landesregierung vor: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-4764.pdf Eine enttäuschende Antwort. Ihr Tenor: Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts. Während „Der Spiegel“ bereits 2012 ausgiebig recherchierte und in einem Artikel die Verflechtungen der […]
Der nächste Super-GAU mit Videokameras
Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicher…
Die Mär vom Erklärbär
Ich habe es in einem alten Blogeintrag geschrieben: Schon lange habe ich vor, nicht mehr im Hamsterrad zu laufen und die ständigen Prozesse des Landtags mitzumachen, weil mir dazu einfach die Zeit fehlt. Ich möchte viel lieber etwas machen, was … Weiterlesen →
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