Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. Vorweg und kurz in eigener Sache auch hier nochmal der Hinweis auf die Anmeldung zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses Geheimer Krieg – Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror…
Monatsarchive: November 2013
Grumpys Lesezeug vom 14.11.2013
Getagged mit: Edward Snowden, Open Source
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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Am 20.11.2013 wieder Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses.
In Rücksprache mit dem Petitionsreferat möchten wir auf die wieder anstehende Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses hinweisen. Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des…
Getagged mit: Grundgesetz, Grundrechte, Petition, Verfassung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching, Persönliche Blogposts, Petitionsausschuss (A13), Presse
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RWE streicht jede zehnte Stelle: Managementfehler auf breiter Front
Zum angekündigten RWE-Stellenabbau sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Schon wieder sind die Arbeitnehmer Opfer der Manager in Nadelstreifen. RWE streicht ohne Zukunftskonzept tausende Arbeitsstellen. Klare Managementfehler werden auf dem Rücken der Mitarbeiter und Verbraucher ausgetragen.…
Antrag: Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
14.11.2013 Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4388 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und…
Olaf Wegner und Monika Pieper zu Weigerung von Landesregierung die Schulsozialarbeit in NRW zu sichern
Die Pressemitteilung dazu
Licht und Schatten beim Hochschulzukunftsgesetz
Weiterehin keine Transparenz bei Forschungsergebnissen Die Piraten im Landtag NRW begrüßen größtenteils den Referentenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes. Allerdings sieht der Hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Joachim Paul, noch einige Knackpunkte: „Der Landesregierung fehlt der Mut, das eigentliche Problem der…
Getagged mit: Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
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Antrag: Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
13.11.2013 Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4384 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Landesregierung will Schulsozialarbeit nicht sichern
Die Schulsozialarbeiter in NRW blicken in eine unsichere Zukunft. SPD und Grüne haben heute im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen mit CDU und FDP unseren Haushaltsänderungsantrag zur Fortführung der Schulsozialarbeit abgelehnt. Olaf Wegner, unser Sozialpolitischer Sprecher, sagt: „Die…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen
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Einladung zur Online-Fraktionssitzung
In der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) sprechen wir im Landtag NRW über den Haushalt 2014. Rund ein Dutzend Haushaltsänderungsanträge haben wir bereits vorbereitet – weitere sind in der Mache. Diese Haushaltsänderungsanträge, wie auch die sonstigen Anträge, die wir für…
Wachstum, Wachstum über alles? McKinsey-Studie “NRW 2020″
Am 9. Oktober haben wir in der 23. Ausschusssitzung des Wirtschaftsausschuss über die Studie “NRW 2020 – Unser Land, unsere Zukunft” von McKinsey diskutiert. Auf Antrag von CDU und FDP wurden zwei Vertreter des Beratungshauses eingel…