Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: “Wir lehnen Datteln IV ab. Das ist Technologie von gestern. Wir müssen uns auf die Technologie von morgen konzentrieren.” Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: “Kohlekraftwerke sind…
Monatsarchive: Juli 2013
Unsere Statements zur Aktuellen Stunde über Datteln IV im Plenum
Getagged mit: Bildung, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)
20.02.2013 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-2135.pdf
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Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
22.01.2013 zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-1962.pdf
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Eilantrag : Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen!
21.01.2013 Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Urheber: Piraten Eilantrag-Drucksache-16-1953.pdf
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I und Wahl des Vorsitzenden zu Drucksache 16/1619 (Neudruck)
23.01.2013 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I und Wahl des Vorsitzenden zu Drucksache 16/1619 (Neudruck) Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-1916.pdf
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Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen- Sparkassen vor Ort entlasten!“- Drucksache 16/1628
13.12.2012 zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen- Sparkassen vor Ort entlasten!“- Drucksache 16/1628 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-1687.pdf
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Änderungsantrag : zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen „EU- Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!“
11.12.2012 zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen „EU- Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!“ Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-1674.pdf
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Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen“ –Drucksache 16/126 (Neudruck)
11.12.2012 zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen“ –Drucksache 16/126 (Neudruck) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-1672.pdf
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Mündliche Anfrage : Mündliche Anfrage : Was veranlasste den Rückzug des Referentenentwurfs zum Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention (9. Schulrechtsänderungsgesetz)?
21.01.2013 Mündliche Anfrage : Was veranlasste den Rückzug des Referentenentwurfs zum Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention (9. Schulrechtsänderungsgesetz)? Urheber: Piraten Mündliche Anfrage-Drucksache-16-1640.pdf
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Änderungsantrag : Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
28.11.2012 Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken! Urheber: Piraten SPD/GRÜNE FDP Änderungsantrag-Drucksache-16-1571.pdf
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