19.06.2013 zum Eilantrag der Fraktion der FDP -Drucksache 16/3300 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3323.pdf
Monatsarchive: Juli 2013
Entschließungsantrag : zum Eilantrag der Fraktion der FDP -Drucksache 16/3300
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Entschließungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen “ vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251)
19.06.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen “ vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251) Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3320.pdf
Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238)
18.06.2013 zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238) Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Entschließungsantrag-Drucksache-16-3310.pdf
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Änderungsantrag : zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (GesEntw Drucksache16/120) und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik – Drucksache 16/3207
17.06.2013 zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (GesEntw Drucksache16/120) und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik – Drucksache 16/3207 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-3292.pdf
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Änderungsantrag : zum Antrag der Piratenfraktion „Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher“ – Drucksache 16/2894
13.06.2013 zum Antrag der Piratenfraktion „Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher“ – Drucksache 16/2894 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-3276.pdf
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Wahlvorschlag : Wahl von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
18.06.2013 Wahl von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-3257.pdf
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Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten
17.06.2013 Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten Urheber: Piraten Mündliche Anfrage-Drucksache-16-3255.pdf
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Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Antrag 34. Plenarsitzung, Donnerstag, 20.6.2013, TOP 12, ca. 19:10 Uhr Aktives und passives Wahlrecht angleichen Mit unserem Gesetzentwurf haben wir uns dafür eingesetzt, dass im Kommunalwahlgesetz aktives und passives Wahlrecht gleichgestellt wird. Bei Wiederholungswahlen sind derzeit neue Kandidaten und Parteien…
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Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Kommunalpolitik (A11)
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Änderungsantrag : zum Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Transparenz, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Beteiligung
16.05.2013 zum Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Transparenz, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Beteiligung während des gesamten Verhandlungszeitraums zum EU-Freihandelsabkommen mit den USA sicherstellen! (Drucksache 16/2980) zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freihandelsabkommen EU –…