Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration Einige Themen der Sitzung: Bericht vom Gesundheitskongress, Situation in der Pflege, Anträge aus dem AK für das kommende Plenum, Fanprojekte usw. Protokoll der Sitzung
Monatsarchive: Juni 2013
Telekom – Netz der Zukunft
Liebe Telekom, die Volumengrenze meines Kontos ist für diesen Monat erreicht. Sie erhalten die Bezahlung Ihrer Leistung jetzt mit gedrosselter Geschwindigkeit…
Mario Sixtus und Alexander Lehmann haben ein tolles Video produziert, welches anschau…
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Ausflug Schulausschuss 12.06.
Schulbesuch bei diesen beiden Schulen: Schillergymnasium Münster: http://www.schillergymnasium-muenster.de/ Unterricht in integrativen Lerngruppen Wichtige Bedingungen: Kleine Lerngruppen Doppelbesetzung (wünschenswert: Gymnasiallehrer*in und Lehrer*in mit sonderpädagogischer Ausbildung, klappt wegen enger Zusammenarbeit mit entsprechender Förderschule, praktisch aber auch mal mit Schulsozialarbeiter*in etc.) Normalerweise 5 Kinder mit Förderbedarf in einer integrativen Klasse Raum für Differenzierung Integrative Lerngruppen mit Schüler*innen mit […]
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Fraktionssitzung vom 11.06.2013 – Das Wichtigste in Kürze:
In der heutigen Fraktionssitzung (11.06.2013) haben wir uns darauf verständigt, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (19.-21. Juni 2013) einbringen: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Achtung! YES, WE SCAN. – Bürger in NRW vor…
Getagged mit: Energiewende, Sperrklausel, Überwachung
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Drs. 16/2881: Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen? Kleine Anfrage 1224 Kai Schmalenbach Drucksache 16/2881 07.05.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3208 06.06.2013
Wir verzichten auf eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge
Wir haben heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP nach Vorlage des Anpassungsberichts durch die Präsidentin die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes beschlossen. Damit wurde die Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenbezüge für 2013…
Staatsfinanzierung durch ESM und EZB hebelt demokratische Prinzipen aus!
– Keine weitere Black-Box-Politik, sondern Schuldenschnitte als Alternative – Anlässlich der mündlichen Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Euro-Rettungsschirm ESM und dem Anleihekaufprogramm der EZB sagt Nico Kern, Europolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die massenweise Finanzierung von Staatsschulden zweifelhaften Wertes sowohl über…
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Wir organisieren Hilfe für Roma
Angstmacherei, künstliche Horrorszenarien und Drohungen – über den wachsenden Zuzug von Roma aus Rumänien und Bulgarien wird in der Politik viel diskutiert, die Piratenfraktion NRW spricht stattdessen mit den Betroffenen und organsiert Hilfe. Nach ersten Beratungen unter anderem am sogenannten…
Roma im Landtag
Seit Monaten beschäftigt sich die Politik mit dem wachsenen Zuzug aus Rumänien und Bulgarien. Reißerische Artikel und Sendungen berichten von den unhaltbaren Zuständen in Duisburg und Dortmund, Politiker aller Parteien werden nicht müde populistisch nach Ausweisung dieser EU-Bürger zu rufen. … Weiterlesen →
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„Auf dem Weg zu amerikanischen Verhältnissen“
Frank Herrmann, Sprecher für Privatspähre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zur Überwachung der US-Bürger durch die #NSA und das Abhörprogramm #Prism: Es besteht schon seit Jahren der Verdacht, dass es geheime Überwachungsprogramme auch für bzw. gegen US-Bürger gibt. Jährlich fließen…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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