Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2934 Unser Redner : Frank…
Monatsarchive: Mai 2013
Sinnlose Statistiken: Ministerium arbeitet für die Tonne
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Behördliche Statistikproduktionen ohne wissenschaftliche Betreuung und Ausarbeitung sind Mist.
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32. Plenarsitzung
Tagesordnung der 32. Plenarsitzung Donnerstag, 16. Mai 2013
Drs. 16/2613: Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen
Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen Kleine Anfrage 1086 Daniel Düngel Interessenkonflikts Drucksache 16/2613 16.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/2984 15.05.2013
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Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich
Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich Kleine Anfrage 1101 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2706 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013
Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung
Mittwoch, 15. Mai 2013 16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2894 Unser Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2890 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den…
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 13. Verantwortung übernehmen heißt: Verfassungsschutz reformieren statt abschaffen – Einsatz von V-Leuten rechtsstaatlich ausgestalten statt verbieten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2884 Direkte Abstimmung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 12. Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch – Polizeivollzugsdienst durch Einstellung von „Polizeiverwaltungsassistenten“ von bürokratischer Tätigkeit entlasten! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2899 Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung:…
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Telekom – ich muss dich verlassen
Mit dem Vorstoß der Deutschen Telekom wieder Volumentarife für alle Kunden einzuführen, hat dieses Unternehmen gezeigt wofür es steht – Gewinnmaximierung um jeden Preis. Eigentlich war ich bisher ganz zufrieden, doch ich kann so ein Unternehmen einfach nicht mehr unterstützen. Ich habe mich heute dazu entschieden folgendes Kündigungsschreiben an die Telekom zu schicken.
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