Tagesordnung der 28. Plenarsitzung Donnerstag, 25. April 2013 Wir berichten wieder live aus dem Landtag über www.twitter.com/20PiratenLive
Monatsarchive: April 2013
Plenarrede: Lukas Lamla zu ehrenamtlichen Rettungsdiensten
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 14. Ehrenamtliche Strukturen nicht zerschlagen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2635 Direkte Abstimmung Unser Redner : Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Jugendarrestvollzug in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 13. Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – JAVollzG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/746 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Drucksache 16/2646 2. Lesung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag SPD/GRÜNE/Piraten Damit dem…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Sicherungsverwahrung in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 12. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/2645 2. Lesung 3. Lesung wird beantragt Unser Redner : Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
Neues Ladenöffnungsgesetz ist fauler Kompromiss
Heute war die abschließende Debatte im Landtag zur Änderung der Ladenöffnungszeiten. Erwartungsgemäß hat sich rot-grün mit seinen Plänen zur Einschränkung der Zeiten durchgesetzt. Unser Vorschlag, die Zahl der Sonntage, die eine Kommune grunds
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Änderung des Ladenöffenungsgesetzes
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2644 2. Lesung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Änderungsantrag…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Fragestunde: Piratenfraktion befragt den Minister Walter-Borjans zum AKW Hamm-Uentrop
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 9. Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 16/2650 Frage 14 ist in der neuen Drucksache 16/2650 an erster Stelle enthalten Antragsteller: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Fragestunde Videomitschnitt der Fragestunde Das Wortprotokoll zur Fragestunde: Ich rufe nun aus der letzten…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Entpolitisierung der Polizei
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 10.Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 1. Lesung Unser Redner : Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
Landtag Intern, Ausgabe 4, 24.04.2013
Aus den Fraktionen Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt uns der Weg? Wie muss eine Verkehrspolitik für die kommenden Jahrzehnte aussehen? Wir wagen einen Blick in die Zukunft und laden vom 24. bis 26. Mai 2013 zur Verkehrswendekonferenz in die Räumlichkeiten…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Abwicklung der WestLB und WestFonds-Aktivitäten
Mittwoch, 24. April TOP 7. Auftrag der vermögensschonenden WestLB-Abwicklung umfasst Steuerzahler und private Kapitalgeber – WestFonds-Aktivitäten für alle Beteiligten werterhaltend an neues Fondsmanagement abgeben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2623 Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…