19.02.2013 Nordrhein- Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2136.pdf
Monatsarchive: Februar 2013
Antrag: Nordrhein- Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab
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Antrag: Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden Insekten
19.02.2013 Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden Insekten Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2134.pdf
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Antrag: Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein- Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg
19.02.2013 Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein- Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU Antrag-Drucksache-16-2132.pdf
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Fraktionssitzung vom 19.02.2013 – das Wichtigste in Kürze
Für die kommende Plenarphase haben die Abgeordneten die Anträge der Piratenfraktion besprochen. Olaf Wegner hat über den Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ berichtet. Die Fraktion hat beschlossen, sich den Empfehlungen der Kommission anzuschließen.…
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Drs. 16/1925: Stundenanzahl bei Dienst zu ungünstigen Zeiten
Stundenanzahl bei Dienst zu ungünstigen Zeiten Kleine Anfrage 828 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1925 16.01.2013 Antwort FM Drucksache 16/2092 18.02.2013
Rechtsextreme Musik dient als „Einstiegsdroge“ in die Nazi-Szene
Im Jahr 2012 wurden insgesamt acht rechtsextreme Musikveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen abgehalten. Bei der größten Veranstaltung waren sogar über 200 Menschen anwesend. Das bestätigt Innenminister Ralf Jäger in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz. Es wird deutlich,…
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Themenübersicht 10. und 11. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzent…
Fraktionssitzung vom 19.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung der Plenarwoche, Haushaltsänderungsanträge und Enquete-Kommission. Protokoll der Sitzung
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Themenübersicht 7. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456 , Erläuterungsband Epl 02 Vorlage 16/411 , Erläuterungsband Epl 07 Vorlage 16/634 , Einführungsbericht MBEM Vorlage 16/511 , Berichterstattergespräch Epl 02 Vorlage 16/516 , Berichterstattergespräch Epl 07 Vorlage 16/580 , weitere Vorlage MFKJKS Abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge 2) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 ab 13:00 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.