Pressemitteilung mit den Hintergrundinfos zu den jeweiligen Anträgen
Monatsarchive: Februar 2013
Landespressekonferenz mit Joachim Paul und Dietmar Schulz: Vorschläge für den Haushalt 2013
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Getagged mit: Open Government, Open Source, Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Hanns-Jörg Rohwedder zu Altmaiers Fracking-Gesetz-Vorstoß
Wir sind strikt gegen eine Förderung unkonventioneller Gasvorkommen durch Fracking. Sie birgt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Umwelt. Es gibt keinerlei Erkenntnisse, welche Gegenmaßnahmen bei Unfällen mit dieser Technik verheerende Umweltfolgen verhindern könnten.
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW Kleine Anfrage 848 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1977 24.01.2013 Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Antrag: Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
26.02.2013 Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU Antrag-Drucksache-16-2197.pdf
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Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu “Memorandum 30-Stundenwoche” usw. Protokoll der Sitzung
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Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 847 Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN Drucksache 16/1976 24.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013