Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 3. A k t u e l l e S t u n d e Hochschulen am Limit – was unternimmt die Landesregierung? Beantragt von der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2187 Unser Redner: Joachim Paul…
Monatsarchive: Februar 2013
Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulpolitik
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Plenarrede: Joachim Paul zu Mittelstandsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 7. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Ladenöffnungsgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2130 Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Monika Pieper zu Weiterbildungskonferenz NRW
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Weiterbildungskonferenz Nordrhein-Westfalen – Ziele und Empfehlungen für die Entwicklung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
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Gemeinsam mit Kommunen ÖPNV voranbringen
Die Europäische Union kritisiert zu hohe Schadstoffwerte in deutschen Städten. 33 Regionen drohen laut Bild-Zeitung Fahrverbote. Dazu sagt Oliver Bayer, Obmann der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Je mehr Bürger mit Bus und Bahn fahren,…
Getagged mit: ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Gegen Monokultur, für Bienen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat sich erfolgreich für bessere Lebensbedingungen von Bienen in Nordrhein-Westfalen und zugleich gegen landwirtschaftliche Monokultur eingesetzt. Mehrheitlich haben die Mitglieder des Landtags den Piraten-Antrag angenommen, der die Landesregierung verpflichtet, effektive Schritte gegen das Aussterben blütenbestäubender…
Getagged mit: Kultur
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Änderung des Landeswassergesetzes
Mittwoch, 27. Februar 2013 5. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/45 2. Lesung in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Überwachung
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Plenarrede: Nico Kern zu EU-Haushalt im Bezug auf NRW
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 11. Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2099 Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Piraten: Deutliches Votum gegen eine Wasserprivatisierung
SPD, CDU, Grüne und Piraten haben sich im Landtag NRW gegen die von der Europäischen Kommission vorangetriebene Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung ausgesprochen. Der einstimmig (bei Enthaltung der FDP) verabschiedete gemeinsame Antrag fordert die Landesregierung auf, sich gegen jegliche Liberalisierungs- und…
Plenarrede: Nico Kern zu Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung
Mittwoch, 27. Februar 2013 4. Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2040 in Verbindung damit Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben Antrag…
Plenarrede: Olaf Wegner zu Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch 12. Buch (Sozialhilfe) für NRW
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 2. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1732 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales Drucksache 16/2141…
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