Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Integration, Sport und Kinder/Jugend. Einige Themen der Sitzung u.a. Fragen für die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses und Vorschläge für Änderungsanträge für den Haushalt. Protokolle der Sitzungen von AK1
Monatsarchive: Januar 2013
Nach Wahl in NDS: „Wir werden uns noch mehr auf Inhalte konzentrieren!“
Niedersachsen-Wahl – Piraten verpassen Einzug in den Landtag Piratenfraktion NRW: „Wir werden uns noch mehr auf Inhalte konzentrieren!“ Mit großer Enttäuschung nehmen die Piraten im Landtag NRW den Wahlausgang in Niedersachsen zur Kenntnis. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender in NRW: „Wir haben hart…
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, ÖPNV, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Mehr Transparenz geht nicht: Daten zum Haushalt 2013 veröffentlicht
Die Piratenfraktion veröffentlicht alle Haushaltsdaten des Landes Nordrhein-Westfalen. Ab sofort stehen die Visualisierung und ein frei zugänglicher Datensatz über die Haushalte in NRW von 1998 bis 2013 zum vollen Download zur Verfügung. „In NRW werden 2013 insgesamt exakt 60.026.575.000,00 Euro…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Fraktionssitzung vom 18.01.2013
Thema der Sitzung: Festlegung thematischer Schwerpunkte in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion in 2013. In Alnehnung an die Mumble-Sitzung mit AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Antrag: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
17.01.2013 Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis Urheber: Piraten CDU Antrag-Drucksache-16-1047.pdf
Katholische Krankenhäuser weisen Vergewaltigte ab
Piraten: „Solche Praktiken müssen verhindert werden!“
Zwei Katholische Krankenhäuser aus Köln sollen lt. Medienberichten einer vergewaltigten Frau eine vollumfängliche Versorgung verwehrt haben. Da vor allem die „Pille danach“ den Grundsät…
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Katholische Krankenhäuser weisen Vergewaltigte ab
Piraten: „Solche Praktiken müssen verhindert werden!“ Zwei Katholische Krankenhäuser aus Köln sollen lt. Medienberichten einer vergewaltigten Frau eine vollumfängliche Versorgung verwehrt haben. Da vor allem die „Pille danach“ den Grundsätzen der Katholischen Kirche widerspräche, musste die Frau auf ein anderes…
Drs. 16/1547: Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 710 Schmalenbach, Kai PIRATEN Drucksache 16/1547 27.11.2012 Bezugnehmend auf die Äußerungen des Vertreters der kommunalen Spitzenverbände bei der öffentlichen Anhörung zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz…
Piratenfraktion will Stadtbahntrasse bei Neubau Rheinbrücke
Die Piratenfraktion im Landtag NRW stellt im Plenum am Mittwoch, 23.01.2013, einen Antrag auf Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen. Damit verstärkt sie ihren Einsatz für einen Ausbau der Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Mit…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Arbeitskreis 4 : Sitzung vom 17.01.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit Protokoll der Sitzung