Wir setzen uns für eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern ein. Nur so können die Bürger einschätzen, ob eventuell Interessenskonflikte zum Mandat bestehen. Wir gehen bei unseren Forderungen mit gutem Beispiel voran und veröffentlichen hier transparent unsere Nebeneinkünfte und…
Hey,
auch zwischen den Plenartagen im Landtag geht es in meinem Wahlkreisbüro voran. Meine Frau ist tagsüber dort fleissig gewesen, ich dann noch am Abend nach den Plenartagen…
Was ist geschehen? Also in erster Linie haben meine Frau und ihre Mutter den Laden mal grundgereinigt. Das hat wohl schon länger niemand mehr gemacht … Was noch:
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform…
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum…
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 1. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen…
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier…
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1618 Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss…
Plenarrede 18, 13. Dezember 2012 Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1621 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! O weh, was…
Mit ihrem heute verabschiedeten Antrag zur Aushebelung des bestehenden Sparkassengesetzes hat die Regierungskoalition wichtige Demokratieprinzipien umgangen. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog hätte eigentlich als Gesetz formuliert und vom Parlament verabschiedet werden müssen.
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1183 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/1582 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte…