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Frank Herrmann zur Prävention von Salafismus

Donnerstag, 19. März 2015   Top 5. Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8106 Block II direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

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Veröffentlicht in Integration (A19), Reden

Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes

Mittwoch, 18. März 2015   Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede

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Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Datenschutzgesetz muss Privatheit von Polizeibeamten sichern

Nach dem Entwurf der Landesregierung sollen nicht nur die Leitstellen ihre eigenen Einsatzkräfte orten dürfen, sondern auch eine unbestimmte Gruppe von Anwendern soll sämtliche Einsatzkräfte in NRW orten können. Während die Nutzung von Positionsdaten durch die Leitstellen auch in anderen

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Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Salafismus: Präventionsarbeit weiter ausbauen!

Zu der heutigen Anhörung des Antrags „Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen“ sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Ausbau der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit in NRW ist gerade erst am Anfang. Die Sachverständigen haben

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Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Drs. 16/7739: Mitteilungspflichten des Verfassungsschutzes

Mitteilungspflichten des Verfassungsschutzes Kleine Anfrage 3028 Dirk Schatz Drucksache 16/7739 13.01.2015 Antwort MIK Drucksache 16/7889 06.02.2015

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Veröffentlicht in Dirk Schatz, Kleine Anfragen

Drs. 16/7438: Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014

Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014 Kleine Anfrage 2944 Frank Herrmann Drucksache 16/7438 27.11.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7672 05.01.2015

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Kleine Anfragen

Drs. 16/7437: Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz

Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz Kleine Anfrage 2943 Frank Herrmann Drucksache 16/7437 27.11.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7665 29.12.2014

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Kleine Anfragen

Simone Brand für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern

Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e  S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816 Unser

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Veröffentlicht in Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand

Frank Herrmann für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern

Freitag, 30. Januar 2015   TOP 2. A k t u e l l e  S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden

Schulverweis für den NRW-Verfassungsschutz:

Geheimdienste haben in der Demokratiebildung nichts zu suchen! Im Rahmen der Reform des NRW-Verfassungsschutzgesetzes im Jahr 2013 hat die rot-grüne Landesregierung die ursprünglich nur gegebene Erlaubnis des Verfassungsschutzes zur Öffentlichkeitsarbeit in einen konkreten Auftrag umgewandelt. Damit ist der NRW-Verfassungsschutz der

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Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)