Spätestens seit 2013 haben wir schreckliche Gewissheit über etwas, das, bedingt durch die Aktivitäten von Facebook, Google, Apple, Amazon, Microsoft und Co von Vielen vorher schon geahnt werden konnte und von etwas weniger als Vielen auch tatsächlich schon gewusst wurde. Das Netz, bis dato als Fanal einer neueren Version der weltumspannenden Meinungsfreiheit und als Ermöglichungsrahmen […]
Blog-Archive
Freihandelsabkommen: TTIP und die Armee der neoneoliberalen Dummschwätzer und Blitzbirnen …
Eine Polemik zur Kommunal- und Europawahl 2014 Sachma, stottert der Joachim jetzt? Nö. Neo-neo-liberal ist sowas wie marktradikale Scheiße im Quadrat, der Ökonom Wolfram Elsner meint damit die Gläubigen Markttheologen und Fundamentalisten der Reaganomics und Chicago-Boys, die die Selbstregulierung der Märkte anbeten – im Gegensatz zu den echten Vätern des Neoliberalismus, die allesamt auf einen starken […]
Plenarübersicht 58. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Tagesordnung der 58. Plenarsitzung
Mittwoch, 14. Mai 2014
Nico Kern zu Gestaltung einer gemeinsame Zukunft während der EU-wahl
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Die Landesregierung muss die Kreativ- und…
Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Liebe Netzgemeinde, du springst zu kurz – oder – republica – der Heißluftföhn auf der Benutzeroberfläche
Leute, ich hab’ Hals. Gestern habe ich mir Sascha Lobos Rant auf der Republica 14 per youtube angesehen. Nein, ich war selbst nicht auf der Republica. Ich war im Landtag NRW, Sitzungswoche mit u.a. drei Ausschusssitzungen, Obleuterunden, Kleinkram undsoweiter. Abgeordnetenpflichten halt. Wenn man sowas macht, dann auch richtig. Obwohl, man muss das nicht machen – […]
Lukas Lamla zu Gefahren für die kulturelle Vielfalt in NRW durch TTIP
Antrag der Piratenfraktion: „Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!“
Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!
06.05.2014 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5742.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und…