Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission “Mobilität in der Zukunft”, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager
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30 Millionen Euro zu viel – und nun?
Landesregierung muss Rückzahlung der Verkehrsunternehmen in ÖPNV stecken Bei der Berechnung der Subvention der Azubi-Tickets wurden Fehler gemacht, die mit einer Rückzahlung in Höhe von knapp 30 Millionen Euro und einer Nichtauszahlung von fast 10 Millionen Euro korrigiert wurden. Dieser…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Oliver Bayer zur Einsetzung der Enquete-Kommission “ÖPNV-Finanzierung”
Unser Antrag dazu
Oliver Bayer zum kommunalen Wirtschaftswegebau
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 9. Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Oliver Bayer, Reden
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Prof. Dr. Heiner Monheim über den ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Mehr über die Anhörung zum ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Kann unsere ÖPNV-Infrastruktur im Land noch hoffen?
Mit einer öffentlichen Anhörung war heute wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, unser Baupolitischer Sprecher, sagte nach der Anhörung: „Endlich ist das bisher…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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ÖPNV: es wird spannend
Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr Am Dienstag, 03.06.14, thematisieren wir den Verfall der landesweiten ÖPNV-Infrastruktur im Landtag NRW: bei einer öffentlichen Anhörung (13:30 Uhr) beziehen Sachverständige Stellung. Solange die Landesregierung nicht ihren Kurs ändert, steuern unsere Busse und Bahnen auf ein…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage
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Vorbereitung eines Antrags: Enquete-Kommission ÖPNV
Der öffentliche Personenverkehr ist für Piraten ein wichtiges Thema. Natürlich auch für mich hier im Landtag NRW. Im Plenum und im Verkehrsausschuss haben wir uns um das Semesterticket, das Sozialticket, und in vielfältiger Weise um die Verbesser…