Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzent…
Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 20 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb und zur WestLB sowie der Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen, am Dienstort Düsseldorf zum…
Gastbeitrag von Eberhard von Goldammer Haben wir nicht schon Ende der 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, als die neuronalen Netzwerke zum zweiten Mal in Mode kamen (für die Jüngeren: es gab in den USA diese Bewegung früher schon einmal, nämlich in den 50er und frühen 60er Jahren), in großen Tönen gehört, dass die Computer – […]
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 20. Sitzung 23.01.2013 1. Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/1952 2. Gesetz … Weiterlesen →
Zum Europäischen Datenschutztag erklärt Frank Herrmann, Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenfraktion NRW: Wir müssen schnellstens anfangen, die Bedeutung des Datenschutzes ernst zu nehmen. Sonst werden wir in zehn Jahren nicht mehr wissen, was Privatsphäre überhaupt ist.
Kern: „Offensichtlich ein Beispiel Brüsseler Lobby-Politik“ Gegen das geplante europaweite Verbot der E-Zigarette setzt sich die Piratenfraktion im Landtag NRW ein. „Die Europäische Kommission plant, im Zuge der neuen Tabakrichtlinie die E-Zigarette als Ersatz zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen wie Zigaretten zu…
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 13. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften Block I – 1. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1821 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 12. Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Block I – 2. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179 in Verbindung mit: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender…
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen 2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/127 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Drucksache 16/1914 in Verbindung mit Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz…
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 18. Sitzung 13.12.2012 1. Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 2. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß … Weiterlesen →