Fraktionssitzung vom 24.11.2015


Live-Protokoll der Sitzung

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Fraktion vor Ort

Besuch beim Stammtisch Erftstadt

Stammtisch ErftstadtAm Freitag, 20.11.2015 habe ich den offenen Stammtisch in Erftstadt besucht. Zunächst habe ich über die Arbeit der Fraktion berichtet und die vielen Fragen dazu beantwortet. Dann ging es hauptsächlich um die Schullandschaft in Erftstadt. Neben zwei Gymnasien, einer Real- und einer Hauptschule soll nach dem Willen vieler Eltern und Teilen der Politik eine Gesamtschule das Schulangebot ergänzen. Dass für die Einrichtung der Gesamtschule eines der beiden Gymnasien geschlossen werden soll, ruft nun die Eltern auf den Plan. Während viele Eltern eine Gesamtschule begrüßen würden, kämpfen andere Eltern für den Erhalt des Standortes des Gymnasiums. Es entwickelte sich eine sehr angeregte Diskussion. Der Abend ging schnell vorüber, aber das war sicherlich nicht mein letzter Besuch als Vertreterin der Fraktion im Rhein-Erft-Kreis.

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Umfrage zur Inklusion

Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Inklusion zur Umfrage der GEW zur Inklusion:

Die Umfrage der GEW stellt jetzt auf feste Füße, was eigentlich längst bekannt ist. So wird Inklusion nicht gelingen. Es mangelt an personeller und sächlicher Ausstattung. Die Klassen sind für inklusiven Unterricht zu groß, eine Doppelbesetzung ist vielerorts Fehlanzeige. Es fehlt an Räumlichkeiten für Beratung und Differenzierung. Die Landesregierung muss endlich nachsteuern, sonst bleibt Inklusion in NRW ein Etikettenschwindel.

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Umfrage GEW zur Inklusion

Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Inklusion zur Umfrage der GEW zur Inklusion:

Die Umfrage der GEW stellt jetzt auf feste Füße, was eigentlich längst bekannt ist. So wird Inklusion nicht gelingen. Es mangelt an personeller und sächlicher Ausstattung. Die Klassen sind für inklusiven Unterricht zu groß, eine Doppelbesetzung ist vielerorts Fehlanzeige. Es fehlt an Räumlichkeiten für Beratung und Differenzierung. Die Landesregierung muss endlich nachsteuern, sonst bleibt Inklusion in NRW ein Etikettenschwindel.

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Fraktion vor Ort im Rhein-Erft-Kreis

Stammtisch-ErftstadtAm Freitag, 20.11.2015 habe ich den offenen Stammtisch in Erftstadt besucht. Zunächst habe ich über die Arbeit der Fraktion berichtet und die vielen Fragen dazu beantwortet. Dann ging es hauptsächlich um die Schullandschaft in Erftstadt. Neben zwei Gymnasien, einer Real- und einer Hauptschule soll nach dem Willen vieler Eltern und Teilen der Politik eine Gesamtschule das Schulangebot ergänzen. Dass für die Einrichtung der Gesamtschule eines der beiden Gymnasien geschlossen werden soll, ruft nun die Eltern auf den Plan. Während viele Eltern eine Gesamtschule begrüßen würden, kämpfen andere Eltern für den Erhalt des Standortes des Gymnasiums. Es entwickelte sich eine sehr angeregte Diskussion. Der Abend ging schnell vorüber, aber das war sicherlich nicht mein letzter Besuch als Vertreterin der Fraktion im Rhein-Erft-Kreis.

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Weißer Marsch im Gedenken an alle Opfer von Terror weltweit

Schweigeminute am Forum Romaneum

Schweigeminute am Forum Romaneum

Heute morgen beim Frühstück tropfte mir eine Mail eines alten Freundes, nennen wir ihn TC, in den Computer, in der er mich auf einen Aufruf des „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ hinwies:

In Gedenken an alle Opfer von Terror weltweit führt der Raum der Kulturen Neuss mit unterschiedlichen Institutionen am 21.11.2015 um 12.00 Uhr einen „Weißen Marsch“ durch. Der Marsch geht vom Zeughaus in Neuss bis zum Stadtgarten und wieder zurück. Bei Teilnahme bitten wir herzlichst als Zeichen des Friedens, eine weiße Kerze oder eine weiße Blume mitzubringen. Keine Reden, keine Transparente – der Raum der Kulturen Neuss setzt sich ein für ein Leben in Dialog und Toleranz.

Kurzerhand beschlossen meine Frau und ich, an dem Marsch teilzunehmen. Kurz vor 12 versammelten sich etwa 300 Menschen – für Neuss ist das sehr ordentlich – mit vielfältigsten Herkünften und kulturellen Hintergründen vor dem Zeughaus und liefen dann schweigend zum Stadtgarten hinter dem Obertor und wieder zurück zum Forum Romaneum. Dort wurden dann gemeinschaftlich Kerzen und Blumen niedergelegt und die Veranstaltung mit einer Schweigeminute beschlossen.

weissermarsch1-445

Weißer Marsch in Neuss

Keine großen Reden, keine Plakate und keine Transparente, keine Aufreger, so geht es also auch.

Wie sagt doch der Rheinländer: So mutt dat! Mehr davon.

Bestes, Nick H. aka Joachim Paul

ps.: Zum Selbstverständnis des Vereins:

Mit dem „Raum der Kulturen“ als soziokulturelle Stätte, soll ein sichtbares Zeichen für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und Zusammenwirken der Völker und Kulturen gesetzt werden.
Der Verein, „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ ist ein Zusammenschluss von interkulturell tätigen Menschen, Vereinen und Einrichtungen in Neuss, insbesondere der Kulturvereine mit Migrationshintergrund.
Der Verein „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ setzt sich für die gleichberechtigte Teilhabe von allen Menschen mit Migrationshintergrund in Neuss ein.
Der Verein „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ ist unabhängig und arbeitet parteienübergreifend.
Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral. Er setzt sich für die Gleichberechtigung der Menschen im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ein.
Grundprinzip der Arbeit ist Pluralität. Über Sachthemen soll möglichst im Konsens befunden werden.
Der Verein „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ lehnt Rassismus, nationalen Chauvinismus, religiösen Fanatismus, jegliche Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft, der sexuellen Orientierung, des Geschlechts, der körperlichen und geistigen Behinderung und jegliche Gewaltanwendung zur Lösung von Problemen strikt ab.
Die Grundsätze der UNO-Menschenrechtscharta werden bei der Arbeit des Vereins berücksichtigt.

 

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Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren

Unser Antrag im Plenum:

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 9, ca. 15.35 Uhr

ohne Debatte – umgekehrtes Verfahren –

Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren
Drucksache 16/10298

Künftige Lehrkräfte sollen in der Lehrerausbildung über die Nutzungsmöglichkeiten von Open Educational Resources informiert und für die Potentiale sensibilisiert werden. Hiermit soll eine Verbesserung in der Entwicklung und im Umgang mit freien Lernmaterialien erzielt werden. In der Lehrerfortbildung muss für eine angemessene Berücksichtigung dieser Themen gesorgt werden.

Veröffentlicht unter Anträge, Schule und Weiterbildung (A15)

Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen

Unser Antrag im Plenum:

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 17, ca. 19.05 Uhr – geschoben auf 2. Dezember-Plenum –

Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen
Drucksache 16/10297

NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen. Für verfolgte oder diskriminierte Minderheiten wie zum Beispiel Roma, Ashkali oder Ägypter stellen Abschiebungen in den Westbalkan eine Gefahr für Leib und Leben dar. In den letzten Jahren  haben deshalb verschiedene Bundesländer beschlossen, zumindest in den Wintermonaten auf Abschiebungen zu verzichten. Die Situation hat sich in den Herkunftsländern Serbien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Albanien nicht im Geringsten verbessert.

Veröffentlicht unter Anträge, Innenausschuss (A09)

Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen

Unser Antrag im Plenum:

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 6, ca. 14.05 Uhr

Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen
Drucksache 16/10296

Die Landesregierung muss eine Bundesratsinitiative zum Verbot von Bisphenol A starten. Bei der alltäglichen Anwendung von Stoffen mit Bisphenol A gibt es laut den aktuellsten veröffentlichten Studien Hinweise auf eine potentielle gesundheitliche Gefährdung. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, einen solchen Stoff aus dem Verkehr zu ziehen bis eine Unbedenklichkeit für den Verbraucher wirklich sichergestellt werden kann.


Simone Brand, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Verbraucherschutz:

Wir fordern eine europaeinheitliche Regelung und die Prüfung eines nationalen Verbots von Bisphenol-A bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien.

2015-12-02_Simone Brand Bisphenol A

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Veröffentlicht unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01)

Online-Fraktionssitzung!

Neues Plenum – neue Anträge!

Wir diskutieren mit Euch wieder unsere nächsten Anträge für das Plenum. Vom 02. bis 04.12.2015 stehen die nächsten Plenarsitzungen an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Fraktionssitzung für ALLE!

20.11.2015, ab 19 Uhr

 

Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Themen mit Entwürfen der Antragstexte siehe Buttons oben auf unserer Startseite “Unsere aktuellen Themen im Plenum”

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen

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