#JaegerMussWeg: Totalversagen muss ein Ende haben

 

Im Rahmen der Debatte über die Ereignisse in der Silversternacht in Köln sagen Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das Totalversagen von Minister Jäger erreicht zum dritten Mal diese internationale Tragweite: Loveparade, Burbach, jetzt der Kölner Hauptbahnhof. Die Jäger-Bilanz ist vernichtend! Wer seine eigene Polizei öffentlich an den Pranger stellt, der klammert sich an den letzten Strohhalm! Ich fordere Herrn Jäger hiermit klipp und klar auf: Treten Sie zurück!

Mit Ressentiments wird keinem Opfer geholfen. Wir brauchen Lösungen: Die Finanzierung für Frauenhäuser stehen seit Jahren auf einem unsicheren Fundament. Opferberatungsstellen sind chronisch unterfinanziert. Die Sensibilisierung von Polizeikräften für sexualisierte Gewalt ist kaum bis gar nicht vorhanden und ein Fortbildungskonzept gibt es nicht, trotz grüner Genderregierung!“

Dietmar Schulz, Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

„Diese Landesregierung verletzt in zahlreichen Positionen ihren Amtseid. Die Sicherheit im Land, auf den öffentlichen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden und in Verkehrsmitteln bedarf einer dringenden Stärkung. Sie kann ganz offensichtlich durch die hierfür zuständige verantwortliche Truppe von Innenministerium und Landesregierung nicht mehr gewährleistet werden. Versagen in der Präventionspolitik, mangelhafte Integrationspolitik, Fehler in der Exekutive – dies alles kann nicht durch Bauernopfer, wie dem Polizeipräsidenten Albers, wieder wett gemacht werden. Was hier vonnöten ist, ist die Entlassung des Innenministers Jäger.

Wir erwarten zudem Präventionskonzepte, die jenseits des Schürens von Fremdenhass liegen und die deutlich jenseits des Fischens am rechten Rand, auf den Minenfeldern des rechten Mobs von Pegida und AfD angesiedelt sind.“

 

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Eröffnung Ausstellung: Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen

Wir laden ein zur Eröffnung der Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ am

Dienstag, 19. Januar 2016, 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr)
im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Am 19. Januar 2001 explodierte in einem Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse eine Bombe und verletzte die Tochter der Ladenbesitzer*innen schwer. Diesen 15. Jahrestag nehmen wir zum Anlass, im Landtag NRW über die Opfer des NSU zu sprechen. Weiterlesen ›

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Stellenausschreibung: Pressesprecher

Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum nächst möglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf einen

Fraktionsmitarbeiter als „Pressesprecher“

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Ausstellung „Die Opfer des NSU“

Vom 19.01.2016 bis zum 15.02.2016 wird im Landtag im Bereich der Piratenfraktion die Ausstellung Die Opfer des NSU gezeigt.

Am 19.01. findet um 19.00 Uhr die Eröffnung statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind:
Einladung Ausstellung

Wir haben das Datum nicht zufällig gewählt. Wir erinnern an dem Tag an den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse am 19.01.2001.

In der darauffolgenden Zeit bis zum 15.02. ist es möglich, für Gruppen, Schulklassen, Studierenden-Gruppen etc. die Ausstellung mit einer Führung zu besuchen. Auch interessierte Einzelpersonen können sich natürlich gerne melden.

Die Ausstellung wird von uns als wichtiger Beitrag gesehen, weil hier der Fokus auf den Opfern liegt (im Gegensatz zu der Medienberichterstattung, die oftmals die mutmaßliche Täterin im Rahmen des laufenden Prozesses in den Vordergrund stellt).

Wir haben zudem zwar als Piratenfraktion dazu eingeladen. Ich möchte aber deutlich hervorheben, dass ich mir ausdrücklich eine über Parteigrenzen hinweggehende Beachtung der Ausstellung wünsche.

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Sondersitzung Innenausschuss

Feuer nicht mit Feuer bekämpfen: Brandbeschleuniger Jäger muss weg

Marc „Grumpy“ Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, zu den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvetsernacht und der Sondersitzung des Innenausschusses:

„Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses beweist erneut: Innenminister Jäger muss weg. Er zeigt weder Aufklärungswillen noch räumt er eigene Fehler ein. Seine Strategie ist nicht neu: Loveparade, HoGeSa, Burbach und die Silvesternacht – es sind immer die anderen Schuld.

Gleichzeitig betätigt er sich als Brandbeschleuniger. Durch seine starke Betonung der ethnischen Herkunft der Täter befördert er auch Rassismus. Auch die rassistischen Ausschreitungen in der vergangenen Nacht zum Montag (10./11.01.2016) in Köln gehen damit auch auf sein Konto.

Herr Jäger ist der Komplexität der Situation nicht gewachsen. Er darf die verständliche Aufgeregtheit in der öffentlichen Diskussion nicht noch befeuern. Das hilft den Opfern nicht. Die politische Instrumentalisierung der Opfer von sexueller Gewalt aus der Silvesternacht muss ein Ende haben. Auch die Forderungen nach einer weiteren Verschärfung des Asylrechts ist die Bekämpfung von Feuer mit Feuer. Straftäter müssen bestraft werden – unabhängig von ihrer Herkunft.

Wir fordern eine ehrliche Aufarbeitung, die sich mit den Ursachen sexueller Übergriffe und Sexismus beschäftigt. Es bedarf eines wirksamen Schutzkonzeptes für Frauen in den vielen Notunterkünften des Landes NRW. Die Zusammenarbeit der Ministerien ist jetzt entscheidend. Neben dem Innenministerium müssen das Ministerium für Emanzipation (MGEPA) und das Integrationsministerium dabei sein.“

 

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+++ Save the date – 12. März 2016 +++ Modellkommune Fahrscheinfrei +++

Modellkommune Fahrscheinfrei Verkehrswendekonferenz Bus und Bahn Fahrscheinfrei · Bürgerticket · Solidarische Umlagefinanzierung • Wie etabliere ich in meiner Stadt, Region oder Gemeinde einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr? • Wie ebne ich vor Ort den Weg zu einem Modellprojekt „Bus und Bahn Fahrscheinfrei“? Als Vorbild und als Praxisbeispiel wollen wir uns im Sommer 2016 einem Ort besonders […]
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Was für ein Hammer-Satz!

hammer445

„Wenn es einen Glauben gibt, der im 21. Jahrhundert verloren gegangen ist, dann den Glauben daran, 

Probleme langfristig lösen zu können. Lösungen für das Elend der Welt trauen wir allenfalls Bill Gates zu und vielleicht Larry Page oder Mark Zuckerberg. Doch bei Google und Facebook werden weiterhin Tausende Genies mit einem Milliardenaufwand ungezählte kommerziell erfolgreiche Antworten auf nicht gestellte Fragen finden – die wirklichen Probleme der Welt lassen sie stumm.“

Den kann man so stehen lassen. Es gibt noch mehr davon, in Richard David Prechts Essay „Echte Träume, echte Not“ in DIE ZEIT vom 30. Dezember 2015. Solche Sätze gehören ins neue Jahr rüber gerettet.

Nick H. aka JP

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Verarscht worden wir sind …

eine Randbemerkung zu Star Wars
– oder –
Dualismus vs. Komplexität
(keine Spoilergefahr, ehrlich!)

starrwarslogo250Auch ich habe über die Feiertage die Gelegenheit genutzt und mit meinen Lieben „Das Erwachen der Macht“, den aktuell siebten Teil der Star Wars Saga im Kino angesehen, purer Dualismus in 3D. Damit habe ich ebenfalls einen klitzekleinen Beitrag dazu geleistet, dass das neueste Machwerk der von George Lucas erfundenen Serie zu einem absoluten Kassenschlager wurde. Sicher werde ich mir die noch ausstehenden zwei Folgen 8 und 9 ebenfalls ansehen – man muss ja mitreden können.

Eine Perry Rhodan NEO-Verfilmung wäre mir lieber gewesen – aber ich mag halt – wie so viele – die Bilder und Szenen, geschrottete Raumschiffe, bekloppte Roboter, usw. Obwohl es eigentlich eher Fantasy ist als Science Fiction.
Beim Stöbern im Netz stolperte ich über eine Info, die mir neu war. Lucas soll einen wesentlichen Teil seiner Inspiration, nämlich die Idee der Macht, „May the Force be with you“, aus einem Dokumentarfilm des Kanadiers Arthur Lipsett gewonnen haben. In diesem Film, „21-87“ mit Titel, gibt es einen aufschreckenden Dialogschnipsel zwischen dem IMAX-Erfinder Roman Kroitor und dem Physiologen und Kybernetiker Warren Sturgis McCulloch. McCulloch vertritt darin die Ansicht, dass Tiere und Menschen, generell alle Lebewesen nicht mehr aber auch nicht weniger als eine Art komplexer Maschinen seien. Kroitor widerspricht dem vehement, er äußert, dass viele Menschen in der Betrachtung der Natur und in der Kommunikation mit anderen lebenden Dingen einer Kraft gewahr werden, die hinter der offensichtlichen Maske liege, der wir uns gegenüber sehen. Durch diese Bemerkung Kroitors soll George Lucas die Idee, die Assoziation zu „The Force“ gehabt haben. (Quelle 1, Quelle 2)

Was sage ich, McCulloch, der nebenbei bemerkt der eigentliche Vater der Kybernetik ist, hatte natürlich recht. Es leuchtet beim zweiten Lesen ein, dass er den Begriff „Maschine“ wohl als provokante Metapher verwendet hat, die wesentliche Veränderung zur Alltagsbedeutung von Maschine erfährt der Begriff erst durch die zusätzliche Verwendung des Adjektivs „komplex“. Denn unsere Maschinen sind nicht komplex, sie sind im Gegensatz dazu entweder einfach oder kompliziert. Es ist jedoch einfacher, wie Kroitor auf ein „Gefühl“ zu setzen und statt Komplexität eine diffuse Kraft anzunehmen, eine Art „Äthertheorie“ der Wirkzusammenhänge in der Welt, die aus der Welt einen kruden Dualismus macht.

Und Lucas webt daraus – gleichwohl und wie bekannt mit jeder Menge hintergründiger Bezüge und Interpretationsmöglichkeiten – einen Blockbuster-Klassiker, der – nicht unser Bedürfnis nach Aufklärung – aber unser Bedürfnis nach Mythen aufs Hervorragendste bedient.

Mythen in Tüten. Mit Dualismus lässt sich Kohle machen. Jede Menge Kohle.

Aber hmm, da war doch was…. Seit Star Wars Folge 1 wissen wir auch, dass das mit der Macht die Midichlorianer sind, mikroskopisch kleine Lebewesen, von denen allerdings nicht ganz klar wird, was sie erstens mit midi statt mini oder maxi und zweitens mit dem chemischen Element Chlor zu tun haben sollen.

Da hat doch durch die Hintertür der Teufel der materialistischen Verdinglichung doch noch zugeschlagen. Es müssen schon „Dinger“ – Mikroben – sein, die für „The Force“ verantwortlich sind. Und die Komplexität, die Ursache für Leben und überhaupt Alles wird in eine Mikrobe projiziert.

Arme Mikrobe.

In seiner Kolumne auf Spiegel Online hat Sascha Lobo in einem bedenkenswerten großartigen Beitrag zu mehr Mut zu Komplexität aufgerufen. Ich bin Zweckoptimist, und als solcher freue ich mich sehr über solche Beiträge.

Aber welche Wirkung wird solch ein Aufruf wohl haben, heute oder morgen, wenn wir weiter dualistischen Vereinfachungen – und sei es bloß als Unterhaltung – hinterherlaufen. Woher soll das Potential kommen, das Komplexe zu denken?

Dabei gilt:
Dualismus ist laaangweilig …. sooo laaangweilig.

Bevor jetzt einer meckert, ok, ok, Perry Rhodan ist teilweise auch dualistisch. Dieser Dualismus liegt offensichtlich in unserer Natur. (Aber der D. in PR ist eben nicht so krude und zunehmend mit komplexen Elementen.)

In diesem Sinne,

frohes Neues.
Nick H. aka Joachim Paul

Weitere Links:
Heinz von Foerster über Warren S. McCulloch (englisch)
Gotthard Günther über Warren S. McCulloch (en + dt)

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Dahin gehen, wo es weh tut oder die Legitimation entziehen?

Nach dem 29c3 wollte ich -aus Gründen- nie wieder zu einem CCC-Kongress.

Feminismus – sehr schwierig und konfliktreich bis zu sehr persönlichen Angriffen
Antifa – gefühlt nicht anwesend
Anarchismus – kein Thema

Und nach dem letzten Jahr für einen kurzen Besuch mit Tagesticket nun doch nochmal die Teilnahme an einem ganzen Kongress. Als Versuch quasi. Mein (sehr subjektiver) Eindruck in Kürze:

Es wird besser. Das politische Zeichen einer Newcomerin als Keynote-Speakerin (@fatumamuusa präferiert diesen Begriff anstatt Refugee.)

Ich habe von ihr einen Workshop zu Empowerment besucht, den ich vor allem wegen der interessierten, warmen Worte der anwesenden Menschen dort in Vorstellungsrunde und Diskussion als sehr bereichernd empfunden habe. 

Aufhänger für meine jetzt im Nachhinein dann doch recht grüblerische Stimmung ist dieser Tweet von @tante (den ich sehr schätze und den Einwurf entsprechend sehr ernst nehme):

  

Und nun weiß ich einfach nicht recht, wie ich das für mich einordne. Ich kann nur Bruchstücke des Kongresses bewerten. Ich habe mich viel im Umfeld der Wohlfühlblase bewegt. Wir/ich haben/habe viele Diskussionen geführt mit Menschen, die zum Anarchist Assembly kamen. Auch mit Menschen ohne Vorkenntnisse, die halt wissen wollen, was eigentlich „die Antifa“ ist. (Finde ich übrigens super, wenn Menschen kommen und gerne auch ganz naiv fragen aufgrund der aufgehängten Fahne „Antifaschistische Aktion“.) Klar. Da waren auch die bei, die gleich mal einsteigen mit „Ah. Ihr seid die, die die Steine schmeißen.“ (Schwer zu sagen, wie viel dann Scherz ist.) Aber auch über Militanz kann und muss und wird man halt immer wieder diskutieren. Und natürlich gab es auch Diskussionen über Definition der Bezeichnung „Nazi“ und Meinungsfreiheit…

Diskussionen über Anarchismus waren dann eher längere Gespräche, durchaus mit viel Interesse und unterschiedlichem Komplexitätsgrad. Was Anarchismus bedeutet. Und darüber, wie bereichernd Beziehungen sind und Zusammenarbeit ist, wenn sie wirklich auf Freiwilligkeit beruhen/t. Ob dies auf eine Gesellschaft übertragbar ist. Ob das lebbar ist. Welche Hierarchien es gibt. Welche Widersprüche es gibt. (Und da bin ich wandelndes Beispiel mit Job und Ideal….)

(Dass (junge) Menschen wieder Kropotkin lesen wollen, hätte ich jedenfalls nicht erwartet.)

Ich bin nicht sicher, ob es diese Diskussionen so vor einigen Jahren schon in dieser Ausprägung gab. 

Allerdings lässt das keine Schlüsse über den gesamten Kongress zu. Die von @tante erwähnten Menschen mit derartigen Einstellungen kommen vermutlich nicht zu einem Assembly mit prominent aufgehängter Antifa-Fahne. 

Aber zurück zu meinen Eindrücken: Beim Treffen der Queer Feminist Geeks am 1. Kongresstag waren ca. 110 Menschen. Das ist auf die gesamte Anzahl Kongressbesucher*innen geschaut relativ wenig, aber angesichts der vielen gleichzeitig verlaufenden Veranstaltungen und Ablenkungen doch wiederum sehr erfreulich. Für mich ein wenig schade ist, dass ich mich zu dem Assembly nicht so recht hingetraut habe. (Das mag aber an mir und aktueller emotionaler Verfassung liegen, nicht am Assembly.)
Bis hin zu den kleinen Dingen. Unisex-Toiletten, die nach meinem Eindruck unkompliziert funktionierten. Überhaupt hatte ich oft -gerade auch von männlich wahrnehmbaren Menschen- das Gefühl, von sehr rücksichtsvollem, aufmerksamen, hilfsbereiten Umgang. Das ist mir sehr viel häufiger aufgefallen, als früher ™. Danke für all diese positiven Begegnungen.

Aktuell tendiere ich also dazu, nächstes Jahr wieder hinzufahren, weil ich hoffe, dass all die geführten Diskussionen helfen, Menschen zu erreichen, die sich sonst eben nicht mit obigen Themen beschäftigen. Und weil ich dort (jetzt wieder) die Hoffnung für Weiterentwicklung in emanzipatorische Richtung habe.

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Wir PIRATEN in Dortmund starten mit Citizenfour ins Jahr 2016!

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Wir PIRATEN in Dortmund starten ins Jahr 2016!

Wir laden alle Interessierten Menschen zu unserem wöchentlichen Stammtisch ein. Jeden Montag treffen wir uns ab 20 Uhr in der Gaststätte „Zur Sonne“ Haenischstraße 1, 44139 Dortmund um aktuelle, politische Themen zu diskutieren. Gerne können auch Themen mitgebracht werden.
An jedem 1. Montag im Monat treffen wir uns bereits ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Zur Sonne“ zu unseren Filmstammtischen. Hier schauen wir gemeinsam einen politischen Film, um anschließend über den Inhalt zu diskutieren.
Am 4. Januar um 19.30 Uhr starten wir mit der Vorführung von „Citizenfour“. Der mehrfach ausgezeichnete Film über die von Edward Snowden öffentlich gemachte Massenüberwachung durch die NSA enthüllt die erschreckenden Praktiken der staatlichen Geheimdienste. Das gelebte Misstrauen staatlicher Stellen gegenüber der eigenen Bevölkerung garantiert eine rege Diskussion.
Der Eintritt ist, wie bei allen unseren Veranstaltungen, frei.

Weitere, geplante Vorführungen (jeden 1. Montag im Monat):
Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral von Nina Proll
SPEED: Auf der Suche nach der verlorenen Zeit von Florian Opitz
Population Boom von Farida Akther
Planet ReThink
Klimapolitik: Wann wenn nicht jetzt?

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

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