Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz
Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs. 16/754: Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Kleine Anfrage 375
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012
Drs 16/879: Steuergerechtigkeit
Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen!
Drucksache 16/879 vom 13.09.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/872: BAföG
Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen
Drucksache 16/872 vom 12.09.2012
Urheber: PIRATEN
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge
Drs 16/168: Inklusion in Schulen
Teilhabe erfordert Qualität -Inklusion im Bereich Schule umsetzen
Drucksache 16/168 vom 03.07.2012
Urheber: CDU, PIRATEN
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/740: Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Kleine Anfrage 368
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/740 28.08.2012
Verzögerte Zahlung von Rechnungen kleiner und mittelständischer Unternehmen durch öffentliche Auftraggeber
Antwort MWEIMH Drucksache 16/961 24.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs 16/1571: Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Drucksache 16/1571 vom 28.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs. 16/739: Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 367
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/739 28.08.2012
Angaben über die Höhe der Zinsen für Kassenkredite der NRW-Kommunen in den vergangenen 20 Jahren, Vorsorge für das Haushaltsrisiko steigender Zinsen, Maßnahmen gegen die strukturelle Verschuldung der Gemeinden mit Kassenkrediten sowie zur Vorsorge des Haushaltsrisikos
Antwort MIK Drucksache 16/985 26.09.2012
Drs 16/1556: NRW.Bank
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.Bank an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Drucksache 16/1556 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1552: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1552 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN